30.11.21 | Symposium: Demokratische Innovationen auf der kommunalen Ebene | Online
15:30 – ca. 20:00 | Online über Zoom
Autor_innen: Akademie für lokale Demokratie e.V.
Es ist keine neue Erkenntnis, dass unsere Demokratie immer wieder unter Druck steht. Oder um es mit den Worten von Wolfgang Merkel auszudrücken: „Die Klage über die Krise der Demokratie ist so alt wie die Demokratie selbst.“
Das betrifft auch die kommunale Ebene. Einerseits sind die Institutionen und Verfahren der lokalen Demokratie überwiegend intakt, andererseits weisen die getroffenen Entscheidungen einen Mangel an Legitimität aus, unter anderem weil die politischen Parteien selbst auf der vergleichsweise übersichtlichen kommunalen Ebene nur bedingt Orte erfolgreicher Beteiligung und Kommunikation sind oder weil Entscheidungsbefugnisse in Expertengremien verlagert werden.
Doch deshalb besteht noch lange kein Grund, irgendeiner Untergangsstimmung nachzuhängen. Die Stärke demokratischer Systeme liegt ja gerade in ihrer Fähigkeit, gesellschaftlichen Wandel und politische Stabilität miteinander zu verbinden. Die Partizipationsbereitschaft bzw. das Interesse der Bürger:innen an Politik hat sich lediglich verlagert, zum Beispiel ins Internet, wo politische Beteiligung unabhängiger von Raum und Zeit möglich ist, oder hin zu zeitlich begrenzten Projekten, die den sich ändernden Erwerbsbiografien und dem schwindenden politischen Lagerdenken Rechnung tragen.
Wie sich vor diesem Hintergrund die lokale Demokratie weiter entwickeln kann, damit beschäftigt sich das Symposium „Demokratische Innovationen auf der kommunalen Ebene“.