Engagement stärkt Demokratie – neue Studie zeigt klare Unterschiede zu Nichtengagierten

Freiwillig Engagierte vertreten deutlich häufiger demokratische Werte als Menschen ohne Engagement. Das zeigt eine neue Untersuchung, die das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) für Demokratieforschung an der Universität Leipzig und die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) gemeinsam durchgeführt haben. Grundlage ist eine Sonderauswertung der Leipziger Autoritarismus Studie (LAS).

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Strategiepapier: In die Offensive kommen! Was die demokratische Zivilgesellschaft gegen autoritäre Kräfte tun kann

Die Autor_innen haben die Schritte der extremen Rechten in Ungarn, Polen, Italien und den USA analysiert und geben auf dieser Basis acht Empfehlungen für die demokratische Zivilgesellschaft
in Deutschland heraus.

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Das Anti-NGO-Narrativ: Wie versucht wird, die Zivilgesellschaft zu delegimitieren

Zivilgesellschaftliche Organisationen sehen sich zunehmend mit Vorwürfen und delegitimierenden Zuschreibungen konfrontiert. Die neue Publikation Das Anti-NGO-Narrativ von Dr. Siri Hummel (Maecenata Institut) und Dr. Peter Schubert (ZiviZ im Stifterverband) stellt diesen eine faktenbasierte Einordnungen gegenüber und zeigt, wie diese Narrative funktionieren.

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EFBI Policy Paper 2025-3: Chemnitz 2025 – Die extreme Rechte im Schatten der Kulturhauptstadt

Dieses Policy Paper beleuchtet historische Wurzeln sowie Organisationsformen und Strategien der extremen Rechten in Chemnitz. Anschließend an die Analyse stellt eine Übersicht stellvertretend für die aktive Zivilgesellschaft vor Ort Initiativen und Vereine vor, deren Arbeit gegen extrem rechte Mobilisierung und Übergriffe als Anlaufpunkt dienen kann. Arbeit für die Demokratie ist nur dort erfolgreich, wo Demokratie vor Ort gelebt wird und eine Vielzahl von Akteuren gemeinsam der rechten Raumnahme begegnet.

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Veröffentlichung des Sonderheftes „Haltung statt Neutralität! – Zum Umgang mit rechtsextremen Anfeindungen der Jugendverbandsarbeit“

Politisch gegen Rechtsextremismus klar Stellung beziehen – dürfen Jugendver-
bände das? Oder sind sie, da mit staatlichen Mitteln gefördert, zu derselben partei-
politischen Neutralität verpflichtet, die für den Staat gilt?

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Einschüchterung ist das Ziel: Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland

Für die neue Studie hat Autorin Stefanie Egidy erstmals SLAPP-Betroffene in Deutschland befragt. Die Studie zeigt, wie vielfältig strategische Einschüchterung in Deutschland stattfindet – etwa durch Klagen, Abmahnungen, Anwaltsschreiben – und wie stark sie Betroffene belastet. Außerdem wird diskutiert, wie der deutsche Gesetzgeber diese Akteure effektiv schützen kann.

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Neues Rechtsgutachten zum sogenannten Neutralitätsgebot

Welche Verpflichtungen erwachsen Organisationen der Demokratie- und Jugendarbeit als Empfängern von Fördermitteln? Sind sie dazu verpflichtet, ein sogenanntes Neutralitätsgebot einzuhalten? Welche Kompetenzen hat der Sächsische Rechnungshof zur Beantwortung dieser Frage? Diese Fragen waren Gegenstand im 2. Untersuchungsausschuss („Mutmaßlich rechtswidrige Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen…“) des Sächsischen Landtags sowie im Sonderbericht des Landesrechnungshofes. Im Auftrag der Cellex Stiftung unterstützt von der Freudenberg Stiftung, der Schöpflin Stiftung und der Amadeu Antonio Stiftung hat Prof. Dr. Hufen ein Rechtsgutachten erstellt, das diesen Sachverhalt juristisch prüft.

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Gemeinnützigkeit und politische Bildung:Ergebnisse der Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit

Das Institut für Soziale Arbeit und Sozialpolitik der Hochschule Darmstadt hat vor dem Hintergrund des Attac-Urteils des Bundesfinanzhofs eine Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit erstellt. Nun werden die Ergebnisse der Studie präsentiert.

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