Demokratisch & Handlungssicher. Zum Umgang mit dem Neutralitätsgebot in Kommunen und Verwaltung
Autor_innen: Bundesverband Mobile Beratung e.V.
Das Neutralitätsgebot verpflichtet Beschäftigte der öffentlichen Verwaltung, in politischen, weltanschaulichen und religiösen Fragen Zurückhaltung zu wahren. Gleichzeitig sind sie dazu angehalten, die Werte des Grundgesetzes – allen voran die Menschenwürde – aktiv zu schützen. Wie ist beides miteinander vereinbar? Wann dürfen sich Bürgermeister*innen und Verwaltungsmitarbeitende positionieren? Wo ist Zurückhaltung geboten?
Die Handreichung gibt Antwort auf diese Fragen und zeigt anhand von sieben Fallbeispielen, wie Verantwortliche in Kommunen und Verwaltung rechtssicher und zugleich mutig handeln können. Sie stellt klar: Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit. Im Gegenteil: Sie schließt das entschiedene Eintreten für die Grundrechte und die freiheitlich demokratische Grundordnung ausdrücklich ein.
Die Publikation ist die ergänzte Neuauflage einer Broschüre, die das Kulturbüro Sachsen 2025 veröffentlicht hat. Der BMB dankt dem Kulturbüro Sachsen für die Anregung und Möglichkeit zur Übernahme des Textes.
Printexemplare der Handreichung können Sie kostenlos bestellen über bestellung@bundesverband-mobile-beratung.de. Lediglich die Versandkosten werden in Rechnung gestellt.
