TolSax Update | Newsletter Mai 2021

Im TolSax Update Mai schauen wir noch einmal zurück auf die Aktivitäten am 1. Mai – und was generell so los ist in den Landkreisen. Wir starten den Monat also mit vielen Neuigkeiten aus der sächsischen Zivilgesellschaft: Eine Reihe neuer Podcasts, Bücher und Handreichungen unserer Mitglieder sind erschienen, die wir Euch unbedingt ans Herz legen wollen. Viel Freude beim Stöbern!

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Editorial

Liebe Mitglieder, liebe Engagierte,

am vergangenen Sonnabend war der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeit. Aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage haben die Gewerkschaften in diesem Jahr auf größere Kundgebungen verzichtet. Der DGB hat stattdessen auf einen Livestream unter dem Motto „Solidarität der Zukunft“ gesetzt. Weniger vernünftig waren Pandemieleugner_innen verschiedener Couleur sowie die Neonazis vom „Dritten Weg“. Letztere wollten eigentlich in Zwickau aufmarschieren, was jedoch aufgrund des Infektionsgeschehens durch den Landkreis untersagt wurde. Ebenso erging es einer Ersatzveranstaltung unter dem Motto „Aufstehen gegen linken Terror“ in Leipzig.

Die neonazistische Kaderpartei durfte schließlich in Plauen vor ihrer dortigen Parteizentrale eine schwach besuchte Kundgebung abhalten. Weichen musste dafür ausgerechnet der Verein colorido e.V., der pandemiegerecht über eine große LED-Leinwand Statements mit der klaren Botschaft „Nazis raus – wir wollen euch hier nicht haben!“ abspielen wollte (vgl. PM von colorido e.V.). Zuvor musste der Verein schon seinen Aktionstag „Don’t be silent“ absagen. Der Fall zeigt, wie schwer es derzeit gemacht wird, verantwortungsvoll Flagge gegen rechte Mobilisierungen zu zeigen. In Zwickau hatte sich in Reaktion auf den angekündigten Neonazi-Aufmarsch ein breites Bündnis zur Kampagne „Viele Wege für Zwickau“ zusammengetan. Auch hier musste das geplante vielfältige Programm zum 1. Mai kurzfristig abgesagt werden. Einige jüngere Neonazis aus Zwickau konnten sich schließlich am Abend am Rande einer spontanen Kundgebung der extrem rechten Vereinigung „Freie Sachsen“ in Chemnitz austoben. Einen Eindruck von der aktuellen Bedrohungslage in Zwickau vermittelt ein Interview bei Spiegel-Online: „Wir sind nicht mehr sicher in dieser Stadt“.

Jenseits von Feiertagen wie dem 1. Mai zehren die zunehmend aggressiven Kundgebungen und unangemeldeten Versammlungen der Corona-Leugner_innen an den Nerven. Die Aggressionen richten sich dabei teilweise gegen die eingesetzten Polizeikräfte, die als „Söldner“ einer illegitimen Regierung diffamiert werden. Wo sich Gegendemonstrant_innen zeigen, werden auch diese oft Ziel von Bedrohungen und Übergriffen. In Geithain musste die Polizei im April einige „Spaziergänger“ vorläufig festnehmen. Der Bürgermeister machte trotzdem den angemeldeten Gegenprotest durch junge Leute für die angespannte Situation und „bürgerkriegsähnliche Zustände“ verantwortlich (vgl. LVZ vom 20.04.2021).

Durch den zunehmenden Impffortschritt entspannt sich die Corona-Lage hoffentlich in den nächsten Monaten. Aber auch dann bleibt viel zu tun, um diesem zuletzt wieder sichtbarer gewordenen und durch Gruppierungen wie den „Dritten Weg“ oder die „Freien Sachsen“ weiter angefachten Hass gegen Politik und Demokratie entgegen zu wirken. Ein Mittel dafür ist die vom DGB im Motto für den 1. Mai proklamierte Solidarität, denn: „Freiheit geht nur solidarisch“, wie es in einem u.a. von uns und vielen anderen Organisationen unterzeichneten Statement von #unteilbar heißt. Das Bündnis wird anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in den nächsten Monaten vor allem für den „solidarischen Osten“ aktiv sein. In Sachsen-Anhalt, wo bereits Anfang Juni gewählt wird,  soll am 29. Mai mit einer Menschenkette in Halle ein starkes Zeichen „Für eine demokratische und offene Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ gesetzt werden. Schaut da doch mal vorbei, falls es die Situation zulässt.

Was bei uns in Sachsen bei den Initiativen los ist und wo Ihr euch einbringen könnt, dazu findet Ihr wieder viele Informationen in diesem Newsletter. Viel Spaß bei der Lektüre!

Eure TolSax-Koordination
Antonia Weber, Annegret Ode und Frank Schubert

Ihr erreicht uns unter:
Antonia | redaktion@tolerantes-sachsen.de
Annegret | koordination@tolerantes-sachsen.de | 0178 54 45 807 | NEU: 03425 82 98897
Frank | buero@tolerantes-sachsen.de | 0177 466 06 51 | 03425 82 999 59

Auf unserer Website unter Koordination erfahrt Ihr, welche Mitarbeiter_in aus der TolSax-Koordination fortan für welche Eurer Fragen die richtige Ansprechperson ist.

Anmerkung: Die Einleitung spiegelt nicht die Meinung des Netzwerkes oder des Sprecher_innenrates wieder, sondern einzig der Verfasser_innen.


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