TolSax Update | Newsletter Oktober 2022
In unserem #TolSax-Update Oktober schreibt TolSax-Sprecher Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen e.V. über den ausgiebig prophezeiten „Heißen Herbst“, was daran problematisch ist und wie wir praktisch mit den kommenden Herausforderungen umgehen können. Auch weitere Anregungen für soziales Engagement findet ihr wie immer in unserem Newsletter – viel Spaß bei der Lektüre!
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Editorial von TolSax-Sprecher Michael Nattke, Kulturbüro Sachsen e.V.
Liebe Mitglieder, liebe Engagierte,
ob der Herbst heiß wird oder nicht, soll in diesem Jahr nicht anhand des Wetters und der damit verbundenen Temperaturen bestimmt werden. Die Vorhersagen der letzten Wochen haben einen sogenannten „Heißen Herbst“ bereits ausgiebig prophezeit. Problematisch ist daran vieles.
Zum einen erinnern die Debatten der letzten Wochen an eine selbsterfüllende Prophezeiung in Reinform. Die extreme Rechte schmückte die Titelseiten bereits, bevor wirklich etwas passiert war. Zum anderen stellt das, was sich hinter der Chiffre vom „Heißen Herbst“ verbirgt, eine ernstzunehmende Herausforderung für die Demokrat*innen dar.
Im Bundesland hat sich spätestens seit Pegida und noch einmal verstärkt durch die Corona-Proteste eine mobilisierbare Bürger*innengesellschaft von rechts etabliert. Immer wieder ist es in den letzten Jahren gelungen, in unterschiedlichen Regionen rechte Aufmärsche zu initiieren. Mobilisiert wird zu unterschiedlichen Anlässen und die Feindbilder werden den jeweiligen Protesten stetig angepasst. Waren es während der „Corona-Krise“ vor allem die amtierenden Gesundheitsminister*innen in Bund und Land, sind die personellen Feindbilder in Zusammenhang mit „Energiekrise“, Inflation und Ukraine-Krieg insbesondere der Wirtschafts- und die Außenministerin. Erinnert sei an eine Aktion der „Freien Sachsen“ im August in Heidenau, als die Entführung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck inszeniert werden sollte.
Die extreme Rechte muss Krisen instrumentalisieren, um nicht selbst in eine Legitimationskrise zu fallen. Dabei geht es den rechten Akteur*innen weder um Gesundheits- oder Geopolitik, noch um ökonomische Analysen, sondern immer nur darum, die eigenen antidemokratischen Einstellungen auf die Straße zu tragen. Entlang der jeweiligen Krise findet dabei eine Ursache-Wirkung-Umkehr statt. Aktuell wird dies vor allem daran deutlich, dass die extrem rechten Akteur*innen nicht den russischen Angriffskrieg für die Kostensteigerungen im Energie- oder Lebensmittelbereich verantwortlich machen, sondern ein vermeintlich „korruptes demokratisches System“. Die derzeitige Krise eignet sich für die extreme Rechte hervorragend, um den demokratischen Rechtsstaat, seine Vertreter*innen, Institutionen und Abläufe zu delegitimieren.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass über den Erfolg oder Misserfolg der Proteste insbesondere in den Mittel- und Kleinstädten entschieden wird. Wenn es den extrem rechten Akteur*innen gelingt, dort die Proteste zu orchestrieren, dann kann dies eine Dynamik auslösen, die Demonstrationen im gesamten Bundesland auf die Tagesordnung ruft. Egal was die Forderungen oder Losungen auf der Straße sein werden, geht es der extremen Rechten immer um die Überwindung der bestehenden demokratischen Ordnung. Um dieses Ziel zu erreichen, wird neben den Aufmärschen auf der Straße gezielt mit Desinformationen und Verschwörungserzählungen gearbeitet.
Gerade in den Zeiten, in denen sozial schwächere Gruppen von Preissteigerungen stärker betroffen sind als diejenigen, die sich eine höhere Stromrechnung leisten können, wird mehr als zuvor die Solidarität eine Antwort auf gesellschaftliche Herausforderungen sein. Im Unterschied zur extremen Rechten, die den Begriff der Solidarität inzwischen versucht zu vereinnahmen, muss eine inklusive Solidarität alle in den Blick nehmen. Die extreme Rechte unterscheidet Menschen aufgrund von Staatsangehörigkeit, Herkunft, Religion oder Hautfarbe. Doch Solidarität ist eine Haltung, die eine Unterscheidung aufgrund solcher Kategorien nicht kennt. Das erfahrbar zu machen und mit Leben zu füllen, könnte dazu führen, dass die extreme Rechte aus der derzeitigen Krise keine neuen Erfolge generieren kann.
Solidarität in eine Praxis zu übersetzen, wird eine Aufgabe vor Ort werden, die Demokrat*innen in den nächsten Monaten herausfordert. Das Netzwerk Tolerantes Sachsen könnte dabei unterstützen, die vielen positiven Beispiele von Solidarität in Sachsen sichtbar zu machen. Schreibt uns gern an buero@tolerantes-sachsen.de, schickt uns Berichte und lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Titelseiten nicht den Feind*innen der Demokratie gehören! Viel Spaß bei der Lektüre des Oktober-Newsletters wünscht
Euer TolSax-Sprecher
Michael Nattke, Kulturbüro Sachsen e.V. | michael.nattke@kulturbuero-sachsen.de
Die Koordination erreicht ihr unter:
Antonia | redaktion@tolerantes-sachsen.de
Annegret | koordination@tolerantes-sachsen.de | 0178 54 45 807 | 03425 82 98897
Frank | buero@tolerantes-sachsen.de | 0177 466 06 51 | 03425 82 999 59
Auf unserer Website unter Koordination erfahrt Ihr, welche Mitarbeiter_in aus der TolSax-Koordination für welche Eurer Fragen die richtige Ansprechperson ist.
Anmerkung: Die Einleitung spiegelt nicht die Meinung des Netzwerkes oder des Sprecher_innenrates wieder, sondern einzig der Verfasser_innen.
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