Das autoritäre Playbook verstehen – Demokratie organisieren
Autor_innen: Thinktank Rechtsextremismus, Campact e.V.
Das Autoritäre Playbook wurde nicht am Reißbrett entworfen, sondern ist Ergebnis der konkreten Praxis, des Versuchens, Scheiterns und Lernens. Entstanden sind Erfahrungen, die weltweit als autoritäres Wissen zirkulieren. Es ist offensichtlich, dass die extreme Rechte nicht nur auf nationaler Ebene agiert, sondern auch ihre aktuelle Stärke aus internationalen Erfolgen bezieht. Die Wahlsiege von Viktor Orbán in Ungarn, Giorgia Meloni in Italien und Donald Trump in den USA beflügeln rechtsextreme Projekte in anderen Ländern – auch in Deutschland.
In diesem Paper richten wir unseren Blick nach Ungarn, Polen, Italien und in die USA, also auf Orte, wo die extreme Rechte bereits Regierungsmacht erlangt hat und fragen danach, was wir daraus für die Situation in Deutschland lernen können. Dabei orientieren wir uns an den sieben Kategorien, die zentral für aktuelle autoritäre Politiken sind: Die Politisierung unabhängiger Institutionen, Desinformation, Konzentration von Macht in der Exekutive, Unterdrückung von Kritik, Produktion von Sündenböcken und Identitätspolitik, Manipulation von Wahlen sowie Schüren von Gewalt. Wir ziehen acht Schlüsse für die demokratische Zivilgesellschaft und formulieren Empfehlungen, wie mit diesen Prozessen umzugehen ist.