Netzwerk Tolerantes Sachsen

Klar ist: der Koalitionsvertrag, den CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD am Sonntag vorlegten, wird auch in der Asylpolitik Veränderungen mit sich bringen. Einige Vereinbarungen sind deutlich und geben Anlass zu Optimismus, bei anderen zeigt sich, dass noch viel Klärungsbedarf zwischen den Koalitionsparteien besteht. Einiges, vor allem die grundsätzliche Frage der Unterbringungspolitik, fiel vom Verhandlungstisch.

NSU-Komplex auflösen empfiehlt: „Der arabischer Verein für Integration und Kultur in Chemnitz e.v. macht in Chemnitz großartige Arbeit. Gemeinsam haben wir auf dem Tribunal vor einer Woche Rassismus angeklagt und die Gesellschaft der Vielen eingeklagt. Leider bekommt der Verein keine finanzielle Unterstützung von Institutionen oder aus öffentlichen Geldern. Deswegen sind sie dringend auf Spenden angewiesen. Wenn ihr also zum Jahresende noch Geld los werden wollt/könnt und dieses richtig gut anlegen, dann lasst eine Spende da“

Autor_innen: Daniel Mullis, Paul Zschocke (Peace Research Institute Frankfurt/ Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung)

Ein Tipp des ADB Sachsen: Unter dem Titel „Wenn Diskriminierung nicht in den Kummerkasten passt – Eine Arbeitshilfe zur Einführung diskriminierungssensibler Beschwerdeverfahren in der Kita“ haben die Kolleg_innen von KiDs aus Berlin einen neuen Praxisratgeber für Kitas veröffentlicht.

Klar ist: der Koalitionsvertrag, den CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD am Sonntag vorlegten, wird auch in der Asylpolitik Veränderungen mit sich bringen. Einige Vereinbarungen sind deutlich und geben Anlass zu Optimismus, bei anderen zeigt sich, dass noch viel Klärungsbedarf zwischen den Koalitionsparteien besteht. Einiges, vor allem die grundsätzliche Frage der Unterbringungspolitik, fiel vom Verhandlungstisch.