Handreichung für Vereine und Aktive: Zivilgesellschaft ist nicht neutral
Autor_innen: Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V.
Zivilgesellschaft müsse sich politisch neutral verhalten. Das fordern politische Akteur:innen verstärkt. Doch stimmt das überhaupt? Was ist mit Neutralität gemeint? Wie können sich Vereine und andere Akteur:innen der Zivilgesellschaft demokratisch positionieren?
Mit dieser Handreichung geben wir Antworten auf diese Fragen und möchten klarstellen und ermutigen: Eine demokratische Gesellschaft ist nichts Neutrales und für die allermeisten Akteur:innen gilt kein Neutralitätsgebot, sondern ein Demokratiegebot. Zivilgesellschaft und Engagement sollten sich an der Menschenwürde, den Grundrechten und der Vielfalt ausrichten.
Ganz besonders für Vereine ist dies ein wichtiger Orientierungspunkt. Vereine organisieren, gestalten und fördern einen beachtlichen Teil des Zusammenlebens ihrer Mitglieder und machen somit für viele Menschen Gesellschaft erlebbar und lebenswert. Gleichzeitig finden sich Menschen in Vereinen zusammen, weil sie möchten, dass etwa Sport, Bildung oder Tierschutz in der Gesellschaft angeboten und betrieben werden. Damit sind sie Teil der Zivilgesellschaft und genießen hohes Ansehen in Gesellschaft und Politik. Das kommt auch durch das gesonderte Vereinsrecht zum Ausdruck. Gerade daher dürfen und müssen Vereine Haltung zeigen für die Demokratie.