Themenschwerpunkt und Veranstaltungen: Das Bürgerbudget

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Autor_innen: Akademie für Lokale Demokratie e. V.

Über ein Bürgerbudget können die Bürger:innen eigene, gemeinwohl- orientierte Projekte umsetzen, die von A wie Abenteuerspielplatz bis Z wie Zukunftswerkstatt reichen können. Das Verfahren setzt voraus, dass Verwaltung, Politik und Bürgerschaft an einem Strang ziehen. Dadurch werden gesellschaftliche Mehrwerte und ganz neue Synergien geschaffen. Die Höhe des Budgets wird jedes Jahr vom Gemeinde- bzw. Stadtrat neu festgelegt – in der Regel sind es 1 bis 3 Euro pro Bürger:in und Jahr.

Daraufhin prüft die Verwaltung die von den Bürgern:innen eingereichten Projektvorschläge hinsichtlich ihrer formellen Zulässigkeit. Dann entscheiden die Bürger:innen im Rahmen einer öffentlichen Wahl darüber, welche der eingereichten und zugelassenen Projekte aus dem Budget gefördert werden. Je nach Art des Projektes erfolgt deren Umsetzung durch die Antragsteller: innen oder die Kommune. In vielen Fällen handelt es ich um Kooperationen.

Neben dem Bürgerbudget gibt es in Deutschland drei weitere relevante Konzepte zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei Finanzfragen:

Ein Transparenzhaushalt liegt vor, wenn er für die Bürger:innen sowohl haptisch als auch digital einfach zugänglich ist und die komplexen fachlichen Zusammenhänge so erläutert werden, dass sie Laien verstehen können. Der Sprachstil ist einfach, klar und verständlich gehalten. Selbsterklärende Visualisierungen und dynamische Tabellen fördern das Verständnis.

Im Rahmen eines Bürgerhaushaltes beraten die Bürger:innen Verwaltung und Politik bei der Haushaltsplanung. Über die Verwendung der frei verfügbaren Haushaltsmittel verständigen sich die Bürger:innen selbständig. Am Ende werden ihre Empfehlungen für die Ebene der Gesamtkommune dem Gemeinde- bzw. Stadtrat übergeben.

Der finanzwirksame Sachentscheid ist ein Bürgerentscheid, der über die Umsetzung einer von den Bürgern:innen verlangten ausgabenwirksamen Maßnahme entscheidet. Die Maßnahme liegt im Zuständigkeitsbereich der Kommune und ist mit einem durchführbaren Vorschlag zur Deckung der Kosten oder zum Ausgleich möglicher Einnahmeausfälle versehen.

Bürgerbudget – Weiterführende Informationen

Fachinformationen finden Sie auf unserer Themenschwerpunktseite. Dort stehen unter anderem ein Erklärvideo, gute Praxisbeispiele, Fachstudien und Arbeitshilfen sowie eine Interviewreihe mit Praktikern*innen und Wissenschaftlern*innen für Sie zum Download bereit.

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Dr. Peter Patze-Diordiychuk
Tel.: 0341 2499 4060
E-Mail: peter.patze@lokale-demokratie.de
Internet: lokale-demokratie

Akademie für lokale Demokratie e.V.

Die Akademie für lokale Demokratie (ALD) setzt sich im In- und Ausland für die Förderung der lokalen Demokratie ein. Die ALD arbeitet primär auf der lokalen Ebene, beschäftigt sich aber auch mit regionalen Herausforderungen. Zu unserem inhaltlichen Kern gehören die Themen Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement, kommunale Selbst- verwaltung, nachhaltige Regional- und Kommunalentwicklung, Migration und Integration sowie Entwicklungszusammenarbeit.