Demokratie verteidigen: Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD

Autor_innen: Amadeu Antonio Stiftung

Die offene, plurale Gesellschaft ist längst nicht mehr selbstverständlich. Mit der AfD hat sich in allen Landesparlamenten und im Bundestag eine rechtsradikale Partei etabliert, die unsere demokratischen Grundrechte in Frage stellt und angreift. Die Partei hat bundesweit eine Katalysatorfunktion für menschenfeindliche Inhalte, normalisiert diese und legitimiert Gewalt, um diese Vorstellungen durchzusetzen. Trotz der Beobachtung einiger Teile und meherer Landesverbände als Verdachtsfälle durch den Verfassungsschutz bleibt die AfD gefährlich, vor allem dort, wo sie kommunal verankert ist und der extremen Rechten Struktur und Ressourcen bietet. In unserer aktualisierten und erweiterten Auflage widmen mir uns mit vier neuen Kapiteln schwerpunktmäßig den Themen: Wirschafts und Sozialpolitik der AfD, Naturschutzpolitik der AfD, der parteinahen Stiftung der AfD und werfen einen Blick auf die AfD aus der Perspektive migrantischer Selbstorganisationen.

Gleichzeitig schauen wir nach inzwischen jahrelanger Erfahrung im Umgang mit der AfD zurück auf einen an vielen Stellen gelungenen, an anderen Stellen holprigen Lernprozess. Vertreter*innen unserer Demokratie haben vielfach klare Worte gefunden, in der Zivilgesellschaft gab es wichtige Selbstverständigungsprozesse, solidarische Netzwerke wurden gebildet, um den Anfeindungen der Partei entgegenzutreten. Darüber hinaus schärft sich in allen Teilen unserer Gesellschaft das Bewusstsein dafür, wie die eigene Arbeit mit unserer liberalen Demokratie verknüpft ist und wie Demokratiefeinde jeweils versuchen, diese Grundlage unseres pluralen Zusammenlebens anzugreifen. Genau jetzt ist es Zeit, unsere Demokratie sturmfest zu machen.

Mit der vorliegenden Handreichung wollen wir all jene unterstützen, die von Angriffen der AfD betroffen sind, und Engagierten in Zivilgesellschaft, Medien, Kunst, Parlamenten, Bildung und anderen Bereichen Informationen und Handlungsempfehlungen für die Auseinandersetzung mit der radikalen Rechten an die Hand geben. Denn es geht nicht nur um einen Meinungsstreit, sondern um die Verteidigung der offenen Gesellschaft und des demokratischen Miteinanders.

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Amadeu Antonio Stiftung

Die Amadeu Antonio Stiftung reagiert auf eine rechtsextreme Alltagskultur, die sich vor allem in den neuen Bundesländern verankert hat. Das Ziel der Stiftung ist es, eine zivile Gesellschaft zu stärken, die dem Problem entschieden entgegentritt. Dafür unterstützt sie Initiativen und Projekte, die kontinuierlich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorgehen, sich für eine demokratische Kultur engagieren und für den Schutz von Minderheiten eintreten. Die wichtigste Aufgabe der Amadeu Antonio Stiftung: Lokale Akteurinnen und Akteure über eine finanzielle Unterstützung hinaus zu ermutigen, ihre Eigeninitiative vor Ort zu stärken.