Warnung vor Rechtsextremen und Antisemitismus auf „Corona-Demos“

Seit dem 20. April finden in Sachsen und darüber hinaus eine Reihe von Demonstrationen statt, die die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilweise scharf kritisieren. Die Amadeu Antonio Stiftung und das Kulturbüro Sachsen e.V. beobachten, dass Neonazis, Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen diese Proteste in vielen Orten im Bundesland dominieren.

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9 Thesen zu Anfeindungen, Verschwörungsmythen und rechtsoffenen Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Auf der Basis der Erfahrungsberichte der Mobilen Beratungsteams aller 16 Bundesländer werden in diesem aktuellen Papier des Bundesverbands Mobile Beratung erste Thesen formuliert, die eine Einschätzung der aktuellen Situation hinsichtlich extrem rechter, rassistischer und antisemitischer Akteur*innen, Strategien und Ideologiefragmenten sowie daraus sich ergebenden gesellschaftlichen Herausforderungen möglich machen.

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„Corona-Rebellen“ – Ohne Mundschutz, ohne Abstand, ohne Solidarität

Der AKuBiZ e.V. aus Pirna fasst die bisherigen sogenannten „Hygiene-Demos“ zusammen: „Die unterschiedlichen Veranstaltungen scheinen unterschiedliche Organisationskreise vorbereitet zu haben. Die vielen Beispiele zeigen aber auch, dass es sich bei der Mehrzahl der Organisator*innen um Personen aus dem rechten Spektrum und beim überwiegenden Teil der Teilnehmenden um deren Sympatisant*innen handelt. Ihre Kritik gilt nicht den Grundrechtseinschränkungen oder der Freiheit aller Menschen, sie ist genährt von Verleugnung („nur eine Grippe“) und kruden Verschwörungstheorien.“

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VBRG | Offener Brief an Bundesjustizministerin Lambrecht: Rassismus und Antisemitismus vernichten wirtschaftliche Existenzen. Wir fordern die Ausweitung von Entschädigungsleistungen für Betroffene.

Der Bundesverband der Opferberatungsstellen VBRG und 55 prominente Vertreter*innen von Sozialverbänden, Gewerkschaften, Parteien und Wissenschaftler*innen fordern mit einem Offenem Brief an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Ausweitung der Entschädigungsleistungen des Bundesamtes für Justiz für die Angegriffenen.

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Warnung vor rechtsextremer Vereinnahmung der Corona-Krise

Sandro Witt, u.a. Vorstandsvorsitzender von Mobit e.V., und Matthias Quent, Soziologe und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena und ebenfalls Vorstandsmitglied bei Mobit e.V., warnen davor, dass in der Coronakrise Rechtsextreme Ängste schüren und neue Protestbewegungen vereinnahmen.

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Faschismus in Geschichte und Gegenwart: Ein vergleichender Überblick zur Tauglichkeit eines umstrittenen Begriffs

Die Studie der Rosa Luxemburg Stiftung untersucht Ähnlichkeiten und Unterschiede historischer faschistischer und aktueller rechtsradikaler Formationen. Ziel der Studie ist eine verbesserte, empirisch gestützte analytische Grundlage für die Formulierung antifaschistischer Gegenstrategien und die politische Bildungsarbeit.

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Leipziger Zustände: Rechtsaußen in der Kommunalpolitik. Berichte und Analysen zur AfD in Leipzig und Umgebung

Ein Jahr nach der Kommunalwahl 2019 widmet sich die Sonderausgabe der „Leipziger Zustände“ von chronik.LE in Analysen und Berichten der Alternative für Deutschland (AfD) in Leipzig, dem Landkreis Leipzig und Nordsachsen. Neben der AfD traten bei der Kommunalwahl auch rechte Wahllisten in Erscheinung, die ebenfalls einer kritischen Betrachtung unterzogen werden.

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NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #44 – Vor Ort mit Nhi Le, Kristin Pietrzyk und SUPPORT: Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt in Sachsen.

In der dritten Folge der Podcastserie von NSU Watch und VBRG e.V: “Vor Ort. Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt” sprechen Caro Keller (NSU-Watch) und Heike Kleffner (VBRG e.V.) über die aktuelle Situation in Sachsen. Schwerpunkte sind die Zuspitzung von anti-asiatischem Rassismus in der Coronakrise, das Prozessende gegen „Revolution Chemnitz“ und die strafrechtliche Aufarbeitung von Rechtsterrorismus in Sachsen sowie eine Analyse der Entwicklung rechter Gewalt in Sachsen und Möglichkeiten solidarischen Handelns.

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Stellungnahme der LAG Mädchen* und junge Frauen* zur aktuellen Situation

Die aktuelle Situation der Corona Pandemie sowie der anhaltende Sexismus und Rassismus in unserer Gesellschaft haben uns veranlasst als Verein, der für die Belange von Mädchen* und jungen Frauen* und für ein diskriminierungsfreies Aufwachsen aller Menschen eintritt, eine Stellungnahme zu verfassen: „Lasst uns diese Pandemie nutzen, um an einer besseren Gesellschaft zu arbeiten!“

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Bericht 2018/2019: Rechtsextremismus im Netz

Rechtsextreme Gruppen verlagern ihre Aktivitäten zunehmend auf Social Media und nehmen damit gezielt Jugendliche ins Visier. Über alle verfügbaren Dienste und Kanäle locken sie mit Angeboten, die an die Lebenswelt junger Menschen anknüpfen und deren Emotionen wecken – zum Beispiel durch Musik: von Rock bis Hip-Hop. Das zeigt der Lagebericht „Rechtsextremismus im Netz 2018/19“, den Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey am 16. April 2020 vorgestellt hat. Erarbeitet und herausgegeben wurde der Bericht von jugendschutz.net, dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet.

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Demokratiebildung: Interview mit Grit Hanneforth: „Ein Drittel weniger Mittel“

Die Sprecherin des Bundesverbands Mobile Beratung und Geschäftsführerin des Kulturbüro Sachsen e.V., Grit Hanneforth, spricht im Interview mit der GEW-Mitgliederzeitschrift „Erziehung und Wissenschaft“ (04/2020) über die Folgen der Umstrukturierung des Bundes­programms „Demokratie leben“, ein mögliches Fördergesetz sowie über Gefahren für Demokratieprojekte durch AfD­-Kommunalpolitiker_innen in den Begleitausschüssen der lokalen „Partnerschaften für Demokratie“.

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