Analyse: Monitorium Rechts #08: DBHDOB e.V. – ein rechter Dresdner Verein

Das „Monitorium Rechts“ widmet sich in seiner achten Ausgabe dem Verein Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V. (DBHDOB e.V.). In dieser Handreichung richtet das Kulturbüro Sachsen e.V. regelmäßig den Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen und warnt die Zivilgesellschaft vor deren Entwicklung.

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Monitorium Rechts #07: NDS Records

Die siebte Ausgabe des „Monitorium Rechts“ richtet den Fokus auf das extrem rechte Musiklabel NDS Records. Mit dieser Info-Broschüre richtet das Kulturbüro Sachsen e.V. regelmäßig den Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen und warnt die Zivilgesellschaft vor deren Entwicklung.

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Neues Rechtsgutachten zum sogenannten Neutralitätsgebot

Welche Verpflichtungen erwachsen Organisationen der Demokratie- und Jugendarbeit als Empfängern von Fördermitteln? Sind sie dazu verpflichtet, ein sogenanntes Neutralitätsgebot einzuhalten? Welche Kompetenzen hat der Sächsische Rechnungshof zur Beantwortung dieser Frage? Diese Fragen waren Gegenstand im 2. Untersuchungsausschuss („Mutmaßlich rechtswidrige Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen…“) des Sächsischen Landtags sowie im Sonderbericht des Landesrechnungshofes. Im Auftrag der Cellex Stiftung unterstützt von der Freudenberg Stiftung, der Schöpflin Stiftung und der Amadeu Antonio Stiftung hat Prof. Dr. Hufen ein Rechtsgutachten erstellt, das diesen Sachverhalt juristisch prüft.

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Gemeinsame Pressemitteilung von RAA Sachsen, Sächsischer Flüchtlingsrat, Kulturbüro Sachsen: Untersuchungsausschuss IM – Mangelnder Datenschutz gefährdet tausende Personen  

Der RAA Sachsen, der Sächsischer Flüchtlingsrat und das Kulturbüro Sachsen veröffentlichen eine gemeinsame Pressemitteilung zum mangelnden Datenschutz im Rahmen des Untersuchungsausschusses zu der Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen. Denn dem Untersuchungsausschuss liegen weitreichende Unterlagen zum Förderverfahren vor. Darin enthalten sind die persönlichen Daten von mehr als 1000 Personen. Die betroffenen Organisationen kritisieren den mangelnden Datenschutz und befürchten eine konkrete Gefährdung benannter Personen, da die Daten über die AfD in rechte Netzwerke gelangen könnten. 

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„Sachsen rechts unten – Der Podcast“ braucht euch!

Der Podcast „Sachsen rechts unten“ hat in den letzten Wochen viele Menschen erreicht und auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die von rechtsextremen Strukturen und Akteur_innen in Sachsen ausgehen. Mit Analysen und spannenden Interviews beleuchtet das Kulturbüro Themen wie „Extrem Rechte Strukturen im Wandel – Der Kampf um Parlament und Straße“ oder „Jugend im ländlichen Raum – alternativ, engagiert, bedroht“. Um die Qualität und Zugänglichkeit des Podcasts aufrechtzuerhalten, benötigt das Team jedoch finanzielle Unterstützung. Ziel ist es, 2500€ zu sammeln, um die Produktion und Veröffentlichung fünf weiterer Folgen zu ermöglichen.

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Sachsen rechts unten 2024 – Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten

Das Kulturbüro Sachsen e.V. präsentiert die zehnte Ausgabe der Schriftenreihe „Sachsen rechts unten“, welche dieses Jahr mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung entstand. Seit 2014 liefert die Publikation jährlich eine qualitative Analyse politischer Entwicklungen am rechten Rand der Gesellschaft in Sachsen. In dieser Ausgabe wird der Blick darauf gerichtet, wie die extreme Rechte den „Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten“ führt. Es steht die Frage im Raum: Ist die Demokratie in Ostdeutschland stark genug, um sich gegen ihre Feinde zu wehren? Die Veröffentlichung kann auch in gedruckter Form gegen Rückporto kostenfrei bestellt werden.

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„Demokratie in Gefahr!?“ – Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens

Am 06. März 2024 lud das Kulturbüro Sachsen gemeinsam mit der AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte in das Haus an der Kreuzkirche ins Zentrum der Landeshauptstadt Dresden ein, um die gegenwärtige Debatte über ein mögliches AfD-Verbot mit diversen Perspektiven anzureichern. Neben den geladenen Podiumsgästen kamen auch wichtige Stimmen der demokratischen Zivilgesellschaft zu Wort, die sich um die Grundlagen der Menschenrechte, die Garantie der Menschenwürde und um die Grundlagen einer pluralen offenen Gesellschaft im Freistaat Sachsen sorgen. Es wurde ebenso vielfältig wie kontrovers diskutiert. Die gesamte Podiumsdiskussion gibt es nun zum Nachschauen.

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Kulturbüro Sachsen startet Podcast über die extreme Rechte in Sachsen

Wo steht die extreme Rechte in Sachsen zwischen Kontinuität und Wandel heute? Welche Prozesse haben Veränderungen in der Neonazi-Szene Sachsens ausgelöst und welche Phänomene beschäftigen uns heute (immer noch)? Vor welchen Herausforderungen steht die Zivilgesellschaft damals wie heute? „Sachsen rechts unten – Der Podcast“ gibt Antworten und stellt fest: die Sachsen waren nie immun gegen Rechtsextremismus.

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Sachsen rechts unten 2023

Das Kulturbüro Sachsen e.V. präsentiert am 03.Mai 2023 die neunte Ausgabe der Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“. Seit 2014 legt der Verein mit dieser Publikation jährlich eine Analyse über die qualitative Verfasstheit der extremen Rechten in Sachsen vor. Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive wird der Blick unter gezielten Fragestellungen auf aktuelle Demokratiegefährdungen gerichtet. Die Publikation „Sachsen rechts unten 2023“ ist in Kooperation mit Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen und der Amadeu Antonio Stiftung entstanden.

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Immobilienerwerb und -nutzung durch die extreme Rechte. Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext

In der Broschüre „Immobilienerwerb und -nutzung durch die extreme Rechte“ des Kulturbüro Sachsen e.V. geht es um Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext. Die Beispiele aus Sachsen zeigen: Einer aktiven Zivilgesellschaft und einer problembewussten Verwaltung kann es gelingen, eine dauerhafte Etablierung von extremistischen Orten zu verhindern.

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Umgang mit Versuchen der Vereinnahmung von Demonstrationen und Kundgebungen

Das Kulturbüro Sachsen e.V. hat aufgrund der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen, welche insbesondere in ostdeutschen Städten von rechtsextremen Akteuren initiiert oder vereinnahmt werden, eine Handlungsempfehlung zur Abgrenzung und Prävention einer weiteren Radikalisierung der Proteste erstellt.

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Sachsen rechts unten 2022

Am Freitag, den 20. Mai 2022 erschien zum achten Mal die Analyse „Sachsen rechts unten 2022“. Mit dieser Publikation betrachtet der Kulturbüro Sachsen e.V. jährlich die extrem rechte Szene im Bundesland unter einer bestimmten Fragestellung und gibt einen Überblick, über deren Wirkmächtigkeit und welche Gefahren daraus resultieren. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt diesmal auf scheinbaren Normalitäten und Normalisierungen in Sachsen, die sich aus der Verfasstheit der extremen Rechten ergeben. Die Veröffentlichung wird von der Friedrich-Ebert-Stiftung-Sachsen mitfinanziert.

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Monitorium Rechts: Die Freien Sachsen

Die inzwischen fünfte Ausgabe der Kulturbüro Sachsen-Reihe „Monitorium Rechts“ beschäftigt sich mit der rechtsextremen Partei „Die Freien Sachsen“. Die Info-Broschüre ist in Kooperation mit dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) entstanden und kann kostenfrei heruntergeladen oder gegen Rückporto bestellt werden.

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Das ist unser Haus. Handreichung zum Umgang mit Immobiliennutzungen durch die extreme Rechte erschienen

In den letzten Jahren häuften sich bei den Mobilen Beratungsteams des Kulturbüso Sachsen e.V. Beratungsanfragen von Initiativen, Anwohner*innen, Bürgermeister*innen, Verwaltungs-mitarbeiter*innen sowie Stadt- und Gemeinderät*innen zu Immobiliennutzungen durch die extreme Rechte. Das Wissen und die Erfahrungen der Teams liegen nun in Form der Broschüre „DAS IST UNSER HAUS. Handreichung zum Umgang mit Immobiliennutzungen durch die extreme Rechte.“ vor. Ausgehend von einer Situationsbeschreibung und einigen Praxisbeispielen sind darin Handlungsempfehlungen für die demokratische Zivilgesellschaft, für politisch Verantwortliche sowie Verwaltung/Behörden zusammengestellt.

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„Im Jugendclub gab es nur Glatzen“ Rechte Subkulturen, Jugendarbeit und Gewalt im Chemnitzer Fritz-Heckert-Gebiet von 1993 bis 2000

In den 1990er Jahren haben viele Projekte mit rechts(extrem) orientierten jungen Menschen gearbeitet. Das Forschungsprojekt ReMoDe untersucht Perspektiven, Haltungen und pädagogische Interventionen von Fachkräften innerhalb von Projekten Mobiler und Offener Arbeit der AgAG Programme bzw. der Jugendarbeit der 90er Jahre in Sachsen. Lisa Bendiek und Danilo Starosta, Mitarbeiter*innen der Fachstelle Jugendhilfe des Kulturbüro Sachsen, haben Interviews mit Zeitzeug*innen geführt und auf dieser Basis einen Beitrag zum Forschungsprojekt ReMoDe beigesteuert: „Im Jugendclub gab es nur Glatzen“ – rechte Subkulturen, Jugendarbeit und Gewalt im Fritz-Heckert-Gebiet in Chemnitz von 1993 – 2000.“

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„Corona-Proteste“ in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Motor der Radikalisierung

Die Träger und Projekte der Mobilen Beratung aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine gemeinsame Einschätzung zu dem Protestgeschehen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie veröffentlicht. Die drei Bundesländer erleben derzeit eine wachsende Protestmobilisierung im Zeichen der Corona-Krise und entwickeln sich zum Motor einer bundesweiten Radikalisierung der Pandemie-Leugnerinnen-Szene.

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Monitorium Rechts zu Völkischen Siedlern in Sachsen

Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen. Am 10.08.2021 erscheint die vierte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich den Völkischen Siedlern in Sachsen widmet. Diese kann ab sofort als PDF heruntergeladen oder gegen Rückporto bestellt werden.

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Neue Studie: Die Zukunft Sachsens – junge Menschen mit Migrationsvordergrund und diskriminierungskritische Perspektiven auf Jugendhilfe in Sachsen

Ab heute stehen die Ergebnisse der Studie „Die Zukunft Sachsens – junge Menschen mit Migrationsvordergrund und diskriminierungskritische Perspektiven auf Jugendhilfe in Sachsen“ der Fachstelle Jugendhilfe des Kulturbüro Sachsen für die breite Öffentlichkeit zur Verfügung. Die Broschüre dokumentiert erprobte Ansätze migrationssensibler pädagogischer Arbeit, zeigt aber auch Leerstellen auf.

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„Dialog? Mit wem und in welchem Rahmen?“

In Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V. hat das Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt eine Handreichung mit Handlungsempfehlungen für Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung zum Umgang mit Protestverhalten in den Kommunen publiziert. Neben der Frage „Wie kann eine Kommunikation zu emotional aufgeladenen politischen Themen gelingen?“ zeigt die Veröffentlichung auch langfristige Handlungsmöglichkeiten für ein friedliches und demokratisches Miteinander im Ort auf. Die Publikation kann gegen Rückporto kostenfrei bestellt werden.

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