Zivilgesellschaft stärken und schützen – Ein Praxisleitfaden für kommunale Schutzkonzepte bei Bedrohungen gegen zivilgesellschaftlich Engagierte
Autor_innen: Aktion Zivilcourage e.V.
Ob es die lokale Initiative ist, die Geflüchtete beim Ankommen in Deutschland unterstützt, eine ehrenamtliche Lokalpolitikerin, die sich auf dem Dorffest gegen Naziparolen positioniert, oder eine Gruppe junger Leute, die sich für Klimaschutz einsetzt – immer wieder kommt es zu Einschüchterungsversuchen gegenüber zivilgesellschaftlich Engagierten. Diese Menschen und die demokratische Kultur vor Ort zu schützen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Welche Handlungsansätze hierzu auf kommunaler Ebene ergriffen werden können, ist Gegenstand dieses Praxisleitfadens. Er richtet sich an lokale Verantwortungstragende aus Politik und Verwaltung, an die federführenden Ämter und die Koordinierungs- und Fachstellen der lokalen Partnerschaften für Demokratie sowie an zivilgesellschaftliche Akteure in den Kommunen.
Die in diesem Praxisleitfaden dargestellten Überlegungen und Handlungsempfehlungen basieren auf der mehrjährigen, intensiven Prozessbegleitung von zehn Kommunen und Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg, die sich auf den Weg gemacht haben, um zivilgesellschaftliches Engagement vor Ort zu stärken und zu schützen. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ hat die Aktion Zivilcourage e. V. zwischen 2022 und 2024 mit dem Projekt „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ diese zehn Partnerkommunen und -landkreise bei der Entwicklung kommunaler Schutzkonzepte begleitet und beraten. Unter kommunalen Schutzkonzepten verstehen wir strategische Maßnahmen und Vereinbarungen zum Handeln auf kommunaler Ebene sowie zur Unterstützung zivilgesellschaftlich engagierter Personen in Bedrohungslagen.