Sachsen rechts unten 2024 – Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten
Autor_innen: Kulturbüro Sachsen e.V.
Veröffentlichung der Publikation „Sachsen rechts unten 2024“
Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten
Das Kulturbüro Sachsen e.V. präsentiert am 07.Mai 2024 die zehnte Ausgabe der Schriftenreihe „Sachsen rechts unten“. Seit 2014 legen wir mit dieser Publikation jährlich eine qualitative Analyse politischer Entwicklungen am rechten Rand der Gesellschaft in Sachsen vor. Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive richten wir den Blick auf aktuelle Demokratiegefährdungen unter gezielten Fragestellungen.
Die Publikation „Sachsen rechts unten 2024“ ist mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung entstanden.
In dieser Ausgabe unserer Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“ richten wir den Blick darauf, wie die extreme Rechte den „Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten“ führt.
Das Superwahljahr 2024 ist ein Lackmustest für die Verfasstheit der Demokratie im Bundesland Sachsen. Den Wahlprognosen zufolge wird die „gesichert rechtsextreme“ Partei AfD flächendeckend ein Ergebnis von mehr als 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Diese Entwicklung ist für uns ein Grund zur Sorge.
Die AfD ist nicht nur der stärkste parlamentarische Arm der extremen Rechten, sondern macht gerade in den Kommunalparlamenten temporäre Koalitionen mit neonazistischen oder anderen extrem rechten Gruppen möglich. In den Kommunen liebäugelt die Partei auch mit thematischen Koalitionen mit rechtskonservativen Parteien und Wählervereinigungen.
Es steht die Frage im Raum: Ist die Demokratie in Ostdeutschland stark genug, um sich gegen ihre Feinde zu wehren?
In sieben Artikeln beschreiben wir exemplarisch, wie die sächsische Neonazi-Szene, neu-rechte Parteien und Gruppen in den Parlamenten und um die Parlamente im Freistaat Sachsen kämpfen und welche Gefahren daraus resultieren.
So schildert ein Beitrag, wie sich die sächsische AfD in ihrem politischen Vorfeld und Umfeld bewegt, dabei Unvereinbarkeitsbeschlüsse ignoriert und davon schließlich profitiert.
In einem weiteren Beitrag wird dargelegt, warum ihr Erfolg auch der „Lohn“ jahrelanger extrem rechter Bestrebungen im Bundesland ist. Ein weiterer Artikel zeigt, welche Rolle Desinformationen in extrem rechten Kämpfen in und um die Parlamente spielen. Und es geht mitunter um das instrumentelle Verhältnis der Neonazi-Kleinstpartei Freie Sachsen zu den Wahlen, welche für die Realisierung ihrer Umsturzfantasien von entscheidender Bedeutung sind.
Die Veröffentlichung kann auch in gedruckter Form gegen Rückporto kostenfrei bestellt werden. Bitte schreiben Sie dazu eine E-Mail mit dem Betreff „Sachsen rechts unten 2024“ und der Versandadresse an: broschueren[aet]kulturbuero-sachsen.de.