Stellungnahme des Treibhaus e.V. – Wer wir sind und was gerade los ist

Direkt zur Stellungnahme vom 20.12.2019

W E R W I R S I N D

Der Treibhaus e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und soziokulturelles Zentrum. Seit Vereinsgründung im Jahr 1997 ist die Zahl unserer Angebote und Projekte, der jährlichen Nutzungen sowie unserer Mitglieder und Angestellten gewachsen. Heute sind wir eine Institution mit regionaler bis überregionaler Bedeutung, vielfältiger programmatischer Ausrichtung und professioneller Leitung und Struktur.

In unserer Satzung haben wir die Grundpfeiler unseres Engagements formuliert: Mit unserer Arbeit treten wir für ein friedliches und gewaltfreies Miteinander  ein, fördern und verwirklichen humane, soziale und demokratische Denk- und Verhaltensweisen, setzen uns gegen Diskriminierungen und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein und haben soziale und politische Emanzipation zum Ziel.

Unsere Angebote reichen von Kulturarbeit und kulturell-ästhetischer Bildung über offene und internationale Jugendarbeit, interkulturelle Arbeit sowie politische und historisch-politische Bildung bis hin zu Werkstatt- und Freizeitsportangeboten. Wir arbeiten mit verschiedenen Kooperationspartner*innen zusammen – diese reichen von Schulen über Kirchgemeinden bis hin zu der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter. An unseren Veranstaltungen und Angeboten nehmen Menschen unterschiedlicher Generationen teil – Kinder im Grundschulalter bis zu Senior*innen.

W A S G E R A D E L O S I S T

Das alles steht nun in Frage. Seit Anfang Dezember die institutionelle Förderung des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen für unseren Verein zurückgestellt wurde, hängen wir in der Schwebe. Wir haben eine Aufforderung erhalten, Stellung zu nehmen und uns zu den im Kulturkonvent vorgebrachten Vorwürfen zu äußern.

Darin wird unter anderem ein klares Bekenntnis zur Wahrung des Neutralitätsgebotes und zum Engagement für die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefordert. Dieses stand für uns nie in Frage und spiegelt sich in unserer inhaltlichen Arbeit wieder. Wir verstehen es als unseren Auftrag, vor Einstellungen, Bewegungen und Parteien, die dem Grundgesetz entgegenstehen, zu warnen und damit das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Neutralität kann in diesem Sinne nicht politische Sterilität bedeuten.

Zudem sind wir dazu angehalten, unsere Vereinsräumlichkeiten und Internetpräsenzen zu überprüfen und auch hier sicherzustellen, dass die freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht verletzt wird. Diese Weisung bezieht sich auf ein von der AfD Mittelsachsen gefertigtes Dokument, in welchem sich Fotos und Screenshots befinden. Der Treibhaus e.V. wird keine tatsächlich strafrechtlich relevanten Statements dulden. Hierfür wird es eine Prüfung durch den Verein und die entsprechende Entfernung von Inhalten geben, die nicht mit dem Selbstverständnis unseres Vereins und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind. Die „Dokumentation“ einer Partei, deren Jugendorganisation und deren parteiintern als „der Flügel“ bezeichneter Teil selbst seitens des Verfassungsschutzes als extremistische Bestrebungen bewertet werden, ist hierfür jedoch nicht maßgebend.

Es steht für uns außer Frage, dass sich der Versuch der AfD Mittelsachsen, uns die institutionelle Förderung zu entziehen, in eine Vielzahl von Angriffen einreiht, die darauf abzielen unser jahrelanges soziokulturelles Engagement zu diskreditieren.

E U R E S O L I D A R I T Ä T J E T Z T

In dieser Situation sind wir auf eine aufmerksame und wehrhafte Zivilgesellschaft angewiesen. Ende Januar wird der Kulturkonvent des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen erneut unsere Förderung verhandeln. Bis dahin erbitten wir eure Solidarität. Macht uns zum Thema, generiert Aufmerksamkeit und bleibt am Ball. Wir hoffen, dass die endgültige Entscheidung des Konvents sich für die Sicherung wichtiger Angebote und demokratischer Strukturen in unserer Region aussprechen wird.

#wehearttreibhaus

Treibhaus e.V. Döbeln

Der Treibhaus e.V. Döbeln ist ein soziokulturelles Zentrum im Landkreis Mittelsachsen und bietet Projekte zu Integration, politischen Bildung, Jugendarbeit und viel Raum für Begegnung im Café Courage.