bundesweit

Materialien

ECHT JETZ‘? Corona, Antisemitismus und Verschwörungsmythen in Sachsen und anderswo

Im Zusammenhang mit der weltweiten Corona-Krise beobachten wir eine gestiegene Popularität von Verschwörungserzählungen, in Sachsen und bundesweit. Wie diese aussehen, warum sie so gefährlich sind und was wir dagegen tun können, darüber sprachen Toralf Arndt (Second Attempt e.V., Görlitz) und Anne Kleinbauer (Netzwerkstatt/Hillersche Villa, Zittau) vergangene Woche mit Sarah Borowik-Frank (Konstanz) und Danilo Starosta (Kulturbüro Sachsen).

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Analyse

Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es auch hier

Der Artikel der RAA Sachsen befasst sich mit der Debatte um rassistisch motivierte Polizeigewalt, die nach dem gewaltvollen Tod von George Floyd wieder aufgeflammt ist. Entgegen der Darstellung, die dieser Tage immer wieder zu lesen und zu hören war, dass Deutschland nicht die USA sei und es hierzulande keine solche Probleme gäbe, zeichnen die Erfahrungen von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) ein anderes Bild, so die RAA Sachsen.

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Materialien

Video: Lesung und Gespräch mit Kübra Gümüşay

Kübra Gümüşay war bei Das NETTZ zu Gast und hat aus ihrem 2020 erschienenen Buch „Sprache und Sein“ vorgelesen. Im Video seht ihr eine gekürzte Version der Lesung und das vollständige Gespräch, bei dem im Anschluss an die Lesung mit ca. 100 Teilnehmer*innen disktuiert wurde, wie ein Miteinander mit vielen unterschiedlichen, aber gleichberechtigten Perspektiven möglich gemacht werden kann.

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Forderungen

Jetzt Petition unterstützen: Keine Abschiebungen nach Syrien!

Auf der Innenministerkonferenz wird in Kürze über Abschiebungen nach Syrien entschieden. Adopt A Revolution ist der Meinung, Syrien unter Assad ist und bleibt ein Folterstaat – Syrien ist nicht sicher! Der syrische Menschenrechtsanwalt Anwar al Bunni wendet sich daher mit einer Petition an die Innenminister: »Verlängern Sie den Abschiebungsstopp nach Syrien!« Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift!

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Analyse

9 Thesen zu Anfeindungen, Verschwörungsmythen und rechtsoffenen Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Auf der Basis der Erfahrungsberichte der Mobilen Beratungsteams aller 16 Bundesländer werden in diesem aktuellen Papier des Bundesverbands Mobile Beratung erste Thesen formuliert, die eine Einschätzung der aktuellen Situation hinsichtlich extrem rechter, rassistischer und antisemitischer Akteur*innen, Strategien und Ideologiefragmenten sowie daraus sich ergebenden gesellschaftlichen Herausforderungen möglich machen.

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Analyse

6. ECRI Bericht Deutschland: Antirassismus-Bericht empfiehlt Schritte zur Verbesserung der Bekämpfung von Hassdelikten

Ein Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates fordert Deutschland auf, seine Bemühungen bei der Prävention und Bekämpfung von Extremismus und Neonazismus zu verstärken und sicherzustellen, dass Beweise für Hassreden im Internet an die Polizei übermittelt werden. Er empfiehlt außerdem die Stärkung bestehender Gleichheitsstellen, eine schnellere Aktualisierung des Nationalen Aktionsplans für Integration und die Einrichtung von Beratungsdiensten für intersexuelle Kinder und deren Eltern.

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Analyse

ECRI report on combating racism and intolerance Germany: Anti-racism report recommends ways to improve fight against hate crime

A report by the Council of Europe’s European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) calls on Germany to step up their efforts to prevent and counter extremism and neo-Nazism and to ensure that evidence of online hate speech is transmitted to the police. It furthermore recommends to strengthen existing equality bodies, speed-up the updating of the National Action Plan on Integration and establish counselling services for intersex children and their parents.

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Forderungen

Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (BKMO) fordert konkrete Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Pressemitteilung der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen vom 27. Februar 2020: Berlin – Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (ein Netzwerk aus 40 Migrantenorganisationen aus ganz Deutschland) hat als Reaktion auf den rassistischen Anschlag in Hanau einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfasst, um laut und vehement eine gesellschaftliche Debatte über Rassismus und Rechtsextremismus einzufordern.

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Forderungen

Stellungnahme der Kritischen Jurist:innen Leipzig (KJL) und des Conne Islands zum Entzug der Gemeinnützigkeit des VVN-BDA

• Wir bleiben solidarisch mit dem VVN-BDA und allen Organisationen, denen von Finanzämtern bzw. Finanzgerichten die Gemeinnützigkeit abgesprochen wurde.• Wir halten die juristische Argumentation der Finanzämter bzw. -gerichte für falsch und die politische Dimension der Entscheidungen für fatal.
• Eine Einschätzung des Verfassungsschutzes darf nicht Grundlage einer Einstufung über Gemeinnutz sein. Der § 51 III 2 AO muss deshalb ersatzlos gestrichen werden. Antifaschismus ist gemeinnützig.
• Zivilgesellschaft ist und bleibt gemeinnützig. Wir schließen uns den Forderungen der Allianz für Rechtssicherheit und politische Willensbildung an.

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