Autor: Redaktion TolSax

Analyse

Demokratie in Sachsen 2023 // Drittes EFBI-Jahrbuch erschienen!

Im dritten EFBI-Jahrbuch widmen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Akteure aus der Zivilgesellschaft in 15 Beiträgen auf unterschiedliche Weise dem Thema des demokratischen Zusammenhalts und antidemokratischer Strukturen. Die Auswahl sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Beiträge bietet vielschichtige Perspektiven auf die politische Situation im Freistaat im Wahljahr 2024.

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Analyse

Bundesweite Studie zu den Auswirkungen des terroristischen Anschlags am 7. Oktober 2023 auf die jüdische und israelische Community in Deutschland

Der Angriff auf Israel durch die Terrororganisation Hamas am 7.10.2023 markiert für die jüdische und israelische Community in Deutschland einen tiefen Einschnitt. Jüdinnen_Juden stehen vor der Aufgabe, die traumatischen Folgen des tödlichen Angriffs und der damit einhergehenden antisemitischen Bedrohung zu bewältigen. Die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderte Studie untersucht ab Februar 2024 das Erleben der Phase seit dem 07.10.2023 aus den Perspektiven von Jüdinnen_ Juden verschiedener Generationen und sozialer Hintergründe im urbanen und ländlichen Raum in Deutschland.

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Materialien

Bautzen gemeinsam – Der Podcast

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Bautzener Reden“ lädt die Initiative „Bautzen gemeinsam“ mit dem Verein „Ökumenischer Domladen Bautzen“ ein. Das Format soll Themen unter dem Motto „Wie wollen wir in diesem Land zusammenleben?“ bündeln – mit Impulsen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik. Die Bautzener Reden werden nun auch als Podcast zur Verfügung gestellt.

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Analyse

Sachsen-Monitor 2023

Die Sächsische Staatsregierung stellte am 23. Januar 2024 den Sachsen-Monitor 2023 vor. Nach den jährlichen Erhebungen 2016 bis 2018 sowie 2021/22 liegt nunmehr der fünfte Sachsen-Monitor vor. Die diesjährigen Sonderthemen umfassen die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Klimaschutz sowie zu Verschwörungstheorien.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren?

Seit Wochen wird im ganzen Land gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit demonstriert. Die Zivilgesellschaft ist gefragt – und stolpert manchmal an den Grenzen des Gemeinnützigkeitsrechts. Darf mein gemeinnütziger Verein zu einer Demo gegen Rechtsextremismusaufrufen? So eine Demo veranstalten oder unterstützen? Dieser Text gibt dazu einige Hinweise. Dabei wird unter anderem unterschieden, ob ein Verein bei dieser Gelegenheit über seine gemeinnützigen Zwecke hinaus handelt oder ob das eine dauerhafte Tätigkeit ist. Dieser Text (Stand: 24. Januar 2024) der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung stellt keine rechtliche Beratung dar, sondern ist ein unverbindlicher Hinweis zu aktuellen Regelungen. Es gibt ihn auch als Kurzfassung.

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Fördertipps

Förderung

Land in Sicht e.V. fördert gemeinnützige Vereine und Initiativen im ländlichen Raum bzw. in kleinen Städten in Sachsen, die sich für Weltoffenheit, humane, demokratische und soziale Denkweisen engagieren. Für die Durchführung von Projekten im kulturellen und sozialen Bereich können schnell und unbürokratisch Zuschüsse in Höhe von 100 bis 2500 EUR beantragt werden. So sollen beispielsweise auch gezielt Drittmittel-Anteile abgedeckt werden, die besagten Initiativen bei der Beantragung öffentlicher Gelder häufig fehlen. Die Höhe der Förderung soll im Regelfall nicht mehr als 80 Prozent der Gesamtkosten und im Einzelfall höchstens 2500 Euro pro Jahr und Antragsteller betragen. Im Regelfall nicht förderfähig sind Personalkostenzuschüsse sowie Sachkostenzuschüsse zum Betrieb von Vereinsräumen. Anträge können jederzeit eingesandt werden. Auch wenn eine Antragsstellung mindestens drei Monate vor Projektbeginn empfohlen wird, sind bereits laufende Projekte nicht von einer Förderung ausgeschlossen. In Ausnahmefällen vergeben wir auch jenseits des regulären Vergaberhythmus Fördergelder, wenn z.B. ein akuter Fördernotfall vorliegt. In dem Fall bittet der Verein um eine E-Mail. Nächste Antragsfristen: 23. Januar, 21. Mai und 17. September 2024.

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Fördertipps

Sonderausschreibung: Fördermittel für Projekte zur Antisemitismusbekämpfung im Förderjahr 2024

Das Bundesprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ (BGZ) schreibt für das Förderjahr 2024 Fördermittel für zehn Projekte mit speziellem Fokus auf das Thema „Bekämpfung von Antisemitismus“ aus. Die Ausschreibung richtet sich an Vereine und Verbände sowie gemeinnützige Organisationen, die einschlägige, praktische Erfahrungen in der Projektarbeit zur Bekämpfung von Antisemitismus nachweisen können. Die Projekte sollen ab dem zweiten Quartal 2024 starten und werden mit bis zu 70.000€ pro Projekt pro Jahr gefördert. Antragsfrist: 29. Februar 2024.

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Termine

07.04. | Mythos deutscher Wald: Eine soziale Wanderung zum Thema Wald | Wilthen

Der Workshop mit FARN im Projekt Stärkenberatung der NaturFreunde Sachsen e.V. gibt einen Einblick in die Waldgeschichte in Deutschland und zeigt, wie der Wald immer wieder für menschenverachtende, rassistische und faschistische Ideologien benutzt wurde. Auch heute beziehen sich extrem rechte Gruppierungen auf den Wald, um ihre völkischen Ideen von Heimatliebe, Nationalismus und dem Kampf gegen das vermeintlich Fremde zu verbreiten. Der Workshop zeigt, dass es sich lohnt für einen sozialen, menschenbejahenden, demokratischen Natur- und Umweltschutz aktiv zu sein.

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Fördertipps

Sächsischer Beteiligungspreis 2024

Der Sächsische Beteiligungspreis 2024 wird in drei Kategorien vergeben. Der Preis ist mit insgesamt 36.000 Euro dotiert, wobei in jeder Kategorie 12.000 Euro vergeben werden. Pro Kategorie ziehen drei Projekte in die Endrunde ein. Das Siegerprojekt erhält jeweils 10.000 Euro. Die restlichen Finalteilnehmenden erhalten 1.000 Euro für den Einzug ins Finale. Bewerben können sich Gebietskörperschaften, d. h. Kommunen und Landkreise, sowie gemeinnützige zivilgesellschaftliche Träger in Form von juristischen Personen, wie beispielsweise Vereine, Verbände, Stiftungen oder gGmbHs mit Sitz in Sachsen. Eine Förderung über die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung ist keine Voraussetzung für die Bewerbung. Wichtig ist jedoch, dass das eingereichte Projekt in Sachsen umgesetzt wurde und bereits abgeschlossen ist. Bewerbungsfrist: 31. Januar 2024.

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Analyse

Weaponized Neutrality. Wie der Sächsische Rechnungshof versucht, die Zivilgesellschaft an die Kandare zu nehmen

Mit einem umfangreichen Sonderbericht hat der Sächsische Rechnungshof kürzlich die finanzielle Förderung der Zivilgesellschaft durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf den Prüfstand gestellt. Der Rechnungshof bemängelt nicht nur ein fehlendes rechtsstaatliches Verwaltungshandeln und „Anhaltspunkte für Interessenkollision und Befangenheitstatbestände“, sondern auch die fehlende politische Neutralität der geförderten Projekte. Tatsächlich ist der Sonderbericht ein weiterer Erfolgsschritt einer langjährigen Strategie der AfD, genau dieses staatliche Neutralitätsprinzip als Waffe zur Einschüchterung einer demokratischen Zivilgesellschaft zu instrumentalisieren, argumentiert Jonas Deyda in seinem Beitrag auf Verfassungsblog.de.

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Analyse

„Das ist nicht das Leben“. Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in Unterkünften für geflüchtete Menschen

In der von UNICEF und dem Institut für Menschenrechte herausgegebenen Studie berichten Kinder und Jugendliche aus vier Unterkünften für geflüchtete Menschen über ihre Lebensrealität. Das Fazit: In den Unterkünften werden die Rechte von Kindern und Jugendlichen weiterhin verletzt. Kindgerechte Bedingungen sind dort weder strukturell verankert, noch werden sie systematisch überprüft.

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Fördertipps

Ausschreibung – SPURENSUCHE 2024*

Das Jugendprogramm Spurensuche der Sächsischen Jugendstiftung fördert 2024 erneut bis zu 20 Projekte der Jugendgeschichtsarbeit! Mit dem Programm werden jedes Jahr Projektgruppen mit jeweils maximal 1.800€ gefördert und begleitet, die sich auf historische Forschungsreise begeben und die Geschichte ihres Ortes oder die der Menschen ihres Ortes beleuchten. Aus den 20 geförderten Geschichtsprojekten werden 5 Fokusprojekte gewählt, denen vor Ort vertiefende Angebote zur Verfügung gestellt werden. Teilnehmen können Jugendgruppen aus Sachsen hauptsächlich im Alter von 12 – 18 Jahren mit Projektträgern aus der Jugendarbeit. Die Projekte starten am 01. April und laufen bis zum 30. November 2024. Antragsfrist: 29. Februar 2024. (Achtung: Da es noch keine schriftliche Zusage der Fördermittel für das Programm Spurensuche gibt, erfolgt die Antragstellung unter Vorbehalt.)

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