Ausstieg aus der Demokratie: Extrem rechte Parallelstrukturen in Sachsen

Diese Ausgabe des EFBI Digital Reports analysiert, wie Akteure aus dem extrem rechten und verschwörungsideologischen Spektrum in Sachsen versuchen, gesellschaftliche Parallelstrukturen aufzubauen. Diese Vereinigungen der Selbstorganisation grenzen sich – oft aggressiv – von der demokratischen Mehrheitsgesellschaft ab und sehen sich im Widerstand zum politischen System.

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Vierteilige Artikelserie des Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. zu Strukturen der extremen Rechten bei Belltower.News erschienen

Sein 20-jähriges Jubiläum hat das Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen zum Anlass genommen, um zurück, aber auch in die Gegenwart zu schauen. Dabei wurde sich mit verschiedenen Themen und Aspekte der rechten Szene in der Region Wurzen beschäftigt. In der Artikel-Serie, die bei Belltower.News erschienen ist, sollen unterschiedliche Bereiche skizziert und überblicksartig dargestellt werden.

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Projekt: Wann ging es um DICH?

Das Projekt „Wann ging es um DICH?“ der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt in Kooperation mit der Evangelischen Akademie Sachsen gibt jungen Menschen die Möglichkeit, zu erzählen, wie es ihnen in der Pandemie geht und ging. Reiche hier Deine Gedanken ein und habe im Herbst 2022 die Möglichkeit, Deine Anliegen mit Politiker:innen zu besprechen.

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Gemeinnützigkeit und politische Bildung:Ergebnisse der Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit

Das Institut für Soziale Arbeit und Sozialpolitik der Hochschule Darmstadt hat vor dem Hintergrund des Attac-Urteils des Bundesfinanzhofs eine Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit erstellt. Nun werden die Ergebnisse der Studie präsentiert.

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Studie “Lebenslagen von Isbtiq* Personen in Sachsen” vorgestellt!

Heute (am 22. Juni 2022) stellten Gleichstellungsministerin Katja Meier, die Studienleiterin Dr.in Rauh und Sachsens LSBTTIQ*-Beauftragte Dr.in Blumtritt die Ergebnisse der Studie „Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen“ der Öffentlichkeit vor. Mit rund 1500 lsbtiq* Befragten ist die sächsische Studie die zweit teilnahmestärkste im Bundesvergleich. Die Ergebnisse zeigen die ganze Bandbreite sexueller und geschlechtlicher Vielfalt und die damit verbundenen Lebenslagen in Sachsen. Sie geben auch Auskunft über die Lebenszufriedenheit von Isbtiq* Personen und positiven Erfahrungen. Aber auch Chancennachteile, negative Erfahrungen und Handlungsbedarfe werden überdeutlich. In den kommenden Wochen wird die LAG Queeres Sachsen die zentralen Befunde genauer vorstellen. Die komplette Studie steht zudem zum Download bereit.

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Audioaufzeichnung des Podiums „Antisemitismus entgegentreten“

Am 9. Juni um 19 Uhr fand das Podiumsgespräch „Antisemitismus entgegentreten: Die Melde- und Beratungsstelle OFEK stellt sich vor“ des Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen statt. Ihr habt das Gespräch verpasst? Kein Problem! Hier gibt es eine Audioaufzeichnung der Veranstaltung.

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Informationen und Aufrufe der Zivilgesellschaft zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen in Sachsen

Am 12. Juni findet in neun sächsischen Landkreisen die erste Runde der Wahl zur Landrät_in statt. Nur im Landkreis Meißen wurde der Landrat bereits 2020 neu gewählt. Gleichzeitig stehen in vielen Kommunen, u.a. in der Landeshauptstadt Dresden, die Wahlen zur Bürgermeister_in an. Wo die Entscheidung nicht im ersten Anlauf fällt, folgt drei Wochen später der zweite Wahlgang. Mehrere unserer Mitglieder und andere Initiativen beschäftigen sich mit diesen Wahlen und den aufgestellten Kandidat_Innen.

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WIE GEHT’S der außerschulischen politischen Bildung in Sachsen?

Das Ziel der an der Technischen Universität Dresden Anfang 2021 neu gegründeten John-Dewey-Forschungsstelle für die Didaktik der Demokratie (JoDDiD) ist die Stärkung der außerschulischen politischen Jugend- und Erwachsenenbildung in Sachsen. Um diesem Auftrag gerecht zu werden war es notwendig, ausreichende Informationen über das Feld der sächsischen Bildner:innen, über ihre aktuellen Herausforderungen und Wünsche, aber auch ihre biographischen Hintergründe und Voraussetzungen zu erfahren. Die Ergebnisse einer zu diesem Zweck veranlassten Online-Befragung mit mehr als achtzig Mitarbeiter:innen von Träger:innen, die in Sachsen politische Bildungsangebote unterbreiten, werden nun vor- und zur Diskussion gestellt. 

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Sachsen rechts unten 2022

Am Freitag, den 20. Mai 2022 erschien zum achten Mal die Analyse „Sachsen rechts unten 2022“. Mit dieser Publikation betrachtet der Kulturbüro Sachsen e.V. jährlich die extrem rechte Szene im Bundesland unter einer bestimmten Fragestellung und gibt einen Überblick, über deren Wirkmächtigkeit und welche Gefahren daraus resultieren. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt diesmal auf scheinbaren Normalitäten und Normalisierungen in Sachsen, die sich aus der Verfasstheit der extremen Rechten ergeben. Die Veröffentlichung wird von der Friedrich-Ebert-Stiftung-Sachsen mitfinanziert.

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Queer im Landkreis

Die Sendung Tipkin auf Radio Blau war im Gespräch mit dem Projekt Que(e)r durch Sachsen des RosaLinde Leipzig e.V. über queeres Leben im ländlichen Raum, ihre Aktivitäten in den Landkreisen Leipzig, Nord- und Mittelsachsen: ihr Beratungsangebot, ihre vielen geplanten Veranstaltungen, z.B. der IDAHIT am 19. Mai in Wurzen, und die bevorstehenden Landratswahlen in Sachsen.

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„Diskriminierung erlebt in Bus und Bahn?!“ – 3 Minuten für einen diskriminierungsfreien ÖPNV der Zukunft

Im Rahmen des Projektes „Wir fahren fair – Wie kann eine diskriminierungsfreie Nutzung des ÖPNV gelingen?“ sammelt das Antidiskriminierungsbüro Sachsen noch bis zum 30. Juni Erfahrungswerte zu Diskriminierungen bei der Nutzung von Bus und Bahn.

Das Ziel ist es, einen Leitfaden für diskriminierungsfreien ÖPNV zu erstellen. Doch dafür brauchen wir Ihre/Eure Erfahrungswerte und Erlebnisse!

Die Teilnahme kann auf Deutsch oder Englisch vollkommen anonym über ein Formular auf unserer Webseite erfolgen und dauert ca. 3 Minuten.

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Absage Zwikkolör. Ein Familienfest muss einem Aufmarsch von Querdenkern und Nationalisten weichen!!!

Seit mehreren Jahren findet turnusgemäß ein interkulturelles Fest auf dem Hauptmarkt in Zwickau statt – Das Zwikkolör. Diese Veranstaltung musste nun abgesagt werden. Grund ist die Anmeldung einer Versammlung auf dem Hauptmarkt, an der Mitglieder der Volksstimme beteiligt sind.

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Extrem Rechte Online-Mobilisierung zwischen Corona und Krieg

Der thematische Fokus in extrem rechten und verschwörungsideologischen Milieus hat sich seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine verschoben. Der erste reguläre EFBI Digital Report berichtet Ergebnisse aus dem Kooperationsprojekt Online-Monitoring des EFBI und der Amadeu Antonio Stiftung und untersucht, wie rechte und verschwörungsideologische Gruppen den Krieg zur Mobilisierung nutzen.

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Befragung zu intersektionalen Perspektiven auf Belästigung im öffentlichen Raum

Ziel der Befragung ist es, mehr über Belästigungssituationen zu erfahren, ineinandergreifende (intersektionale) Formen der Diskriminierung sichtbar zu machen (z. B. das Zusammenspiel von Rassismus, Sexismus oder Homofeindlichkeit) und Ansätze zum Empowerment sowie sicherere öffentliche Räume zu kreieren.

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EFBI Policy Paper 2022-2: Akteure der Zivilgesellschaft fühlen sich handlungsfähig, aber auch bedroht

Im neuen EFBI-Policy Paper werten die Autorin und Autoren eine Befragung von Vertreterinnen und Vertretern der sächsischen Partnerschaften für Demokratie sowie der derzeit geförderten Modell-Projekte aus. Die Befragung wurde in Kooperation mit dem Demokratie-Zentrum im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt mit dem Ziel durchgeführt, Problemlagen, Bedarfe und Handlungsfähigkeit systematisch zu erfassen.

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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Diskriminierungsschutz von Menschen mit Behinderung in Sachsen ausbaufähig (Pressemitteilung ADB Sachsen)

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai, veröffentlicht das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB Sachsen) seine Fallzahlen aus dem Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung/chronischer Erkrankung. In den vergangenen drei Jahren verzeichnete das ADB Sachsen einen starken Anstieg der Fallzahlen bei Diskriminierungen anhand von Behinderung/chronischer Erkrankung (Ableismus).

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Dossier zu Strukturen der extremen Rechten in und um Leipzig

In der Stadt Leipzig und im Umland existiert eine extrem rechte Szene, die organisatorisch und ideologisch verschiedenartig aufgestellt ist. Neben personellen Kontinuitäten zeichnet sie sich dadurch aus, dass sie sich fortlaufend sowohl im öffentlichen Auftreten als auch im Inhalt dem Zeitgeist anpasst. Auch eine gewisse Offenheit gegenüber neuen Verbündeten und strategischen Partnern besteht. Das Dokumentationsprojekt chronik.LE des Engagierte Wissenschaft e.V. hat ein Dossier veröffentlicht, um über diese Strukturen zu informieren.

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