Doku Fachtag „Nächstenliebe-Polizei-Gesellschaft. Unsere Demokratie auf Konfliktkurs?!“ 2021

Am 14. Juli 2021 trafen sich über 100 Vertreter*innen und Mitglieder von Polizei, Kirche, Zivilgesellschaft und Verwaltung im Konzert- und Ballhaus Neue Welt in Zwickau, um miteinander über aktuelle Themen zur Stärkung der Demokratie ins Gespräch zu kommen. Nun steht die Dokumentation des Fachtages zum Download bereit.

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Quo vadis Ostdeutschland? AfD feiert massive Wahlerfolge in den Neuen Bundesländern

Bundesweit rutscht die AfD bei der diesjährigen Bundestagswahl mit 10,3 Prozent vom dritten auf den fünften Rang. Mit 83 Sitzen zieht die rechtsradikale Partei nun in den Bundestag und hat damit zwar Sitze verloren, doch das kann kein Grund zum Feiern sein: Denn während die Zustimmung auf Bundesebene leicht abgenommen hat, kann sich die AfD im Osten weiter festigen, in manchen Bundesländern wird sie stärkste Kraft. Warum das wenig verwundert, welche Ursachen dabei das Ost-West-Gefälle hat und was jetzt getan werden muss.

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Prozessbericht: Urteil wegen Angriffs auf das „Schalom“ in Chemnitz im August 2018

Am 8. September 2021 verhandelte das Amtsgericht Chemnitz gegen Kevin A. wegen des Angriffs auf das jüdische Restaurant „Schalom“ am 27. August 2018 durch eine Gruppe Neonazis. Nachdem am 26. August 2018 Daniel H. erstochen wurde, kam es zu Aufmärschen mit tausenden Neonazis, Hooligans und Rassist*innen und zu zahlreichen Angriffen in Chemnitz. Drei Jahre später wurde nun einer der Täter zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch verurteilt.

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Folge #18 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG

Der Podcast zur Open Lecture Nr. 2 des VBRG geht der Frage nach, inwieweit die Verharmlosung der rassistischen Gewalt u.a. durch den damaligen Präsidenten des Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und den amtierenden sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer Einfluss auf die Strafverfolgung von militanten Neonazis und deren Gewalttaten sowie auf rechtsterroristische Täter und die Entstehung neuer Rechtsterrorismus-Netzwerke hatte.

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15°Research – Im Landkreis Görlitz

Im Landkreis Görlitz finden (neue und alte) faschistische, antisemitische und rassistische Ansichten nach wie vor viele Anhänger*innen. Mit dem Projekt 15° Research soll die Möglichkeit angeboten werden, regionale Akteur*innen, Verwaltungen, Behörden, Wissenschaftler*innen anzusprechen, die sich für ein demokratisches Zusammensein engagieren. Sie können und dürfen von 15° Research profitieren und daraus Handlungsweisen für eine demokratische Stärkung der Gesellschaft entwickeln, auch um präventiv einzuwirken und oder beratend vor Ort zu fungieren.

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Zero Discrimination Day: Diskriminierungsfälle beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen sind um über 50 Prozent gestiegen (Pressemitteilung ADB Sachsen)

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen ist zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung in Sachsen und die einzige unabhängig arbeitende Stelle für alle Diskriminierungsmerkmale nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sowie für Mehrfachdiskriminierung in Sachsen. Anlässlich des weltweiten Zero Discrimination Day veröffentlicht es seine Fallzahlen für das 2. Halbjahr 2020. Das ADB Sachsen verzeichnet einen eklatanten Anstieg seiner Beratungsfälle. Im Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2020 wurden dem Antidiskriminierungsbüro Sachsen 238 Diskriminierungsfälle aus Sachsen gemeldet. Im Vergleich zum Erfassungszeitraum Januar bis Juni 2020 (157 Beratungsfälle) ist das ein Anstieg um über 50 Prozent.

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Pressemitteilung / Gewalt- und Diskriminierungserfahrung von LSBTI* Geflüchteten in Sachsen

Das Projekt „borderless diversity – Grenzenlose Vielfalt“, des Gerede e.V., Verein für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in Dresden, hat Daten über die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von geflüchteten LSBTI* in Sachsen veröffentlicht. Im Zeitraum von April bis Juni 2020 wurden 73 gültige Datensätze erfasst. Die Untersuchung zeigt, dass fast 70 Prozent der Befragten in Sachsen Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, ihrer geschlechtlichen Identität, ihres Geschlechts bzw. ihrer Herkunft erlebt haben. Um Gewalt und Diskriminierung von geflüchteten LSBTI*-Personen vorzubeugen, wird dringend empfohlen, die geschilderten Erfahrungen ernst zu nehmen, die sächsischen Beratungsstellen zu stärken und Gesprächsbereitschaft gegenüber den Betroffenen zu zeigen und intersektionale (d.h. u.a. mehrsprachig, rassismuskritisch und lsbti*sensible) Angebote und Zugängen zu Angeboten zu schaffen. Die Ergebnisse der Erhebung wurden am 16.12.2020 vorgestellt und können unter refugees@gerede-dresden.de angefordert werden.

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Standpunktpapier: Diskriminierung in der Corona-Pandemie (Januar – Juli 2020)

Das Antidiskriminierungsbüro e.V. beobachtet einen Anstieg der Diskriminierung bestimmter Gruppen durch die „Corona-Krise“ und nimmt das zum Anlass, seine Beobachtungen und Erfahrungen in einer Bstandsaufnahme der letzten Monate zu verschriftlichen. Das Standpunktpapier ist nun als Download verfügbar und widmet sich denjenigen Menschen, die das ADB (nicht erst seit Beginn der Pandemie) in den Antidiskriminierungsberatungsstellen aufsuchen.

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Querfeld Magazin #4 – Blick in die neue Ausgabe werfen!

Corona drohte viel unsichtbar zu machen – den Anschlag von Hanau im Februar, den Mord an George Floyd, die Situation in den Lagern in Deutschland, der Ausschluss Tausender aus dem Gesundheitssystem. Unsichtbar ist all dies nicht geblieben. Das vierte Jahresmagazin des Sächsischen Flüchtlingsrats e.V. zeigt, wie dies gelungen ist, wie es gelingt, wo die Kämpfe kompromisslos bleiben müssen. Und trägt damit selber zu ihrer Sichtbarkeit bei.

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Leipziger Autoritarismus-Studie 2020: Autoritäre Dynamiken: Alte Ressentiments – neue Radikalität

Die extreme Rechte hat sich stark radikalisiert und findet mittels Antisemitismus, Verschwörungsmythen und Antifeminismus Anschluss an die gesellschaftliche Mitte. Die Leipziger Autoritarismus-Studie 2020 beschreibt die politische Situation in Deutschland und analysiert ihre Ursachen.

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Neue Rechte – Rassismus – Diskursverschiebungen – Gewalt: Was passiert gerade in unserem Land und was bedeutet dies für die politische Bildung?

Die rechtsoffenen Corona-Proteste des zurückliegenden Sommers haben deutlich gemacht, dass es antidemokratischen Kräften zunehmend gelingt, mit ihren politischen Haltungen öffentliche Resonanz zu erzeugen. Gleichzeitig nehmen antisemitische und rassistische Übergriffe zu – online und offline. Die Zentralen für politische Bildung blicken mit großer Sorge auf diese Entwicklung und formulieren in einer aktuellen Stellungnahme Handlungsnotwendigkeiten für die politische Bildung.

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Global White-Supremacist Terror: Halle. Interaktive Timemap zum antisemitischen und rassistischen Anschlag in Halle

Ein Kollektiv aus internationalen Künstler*innen und Wissenschaftler*innen hat – in Kooperation mit der antifaschistischen Initiative NSU-Watch, welche die Webseite hostet – eine interaktive Web-Plattform veröffentlicht, die den Terroranschlag in Halle am 9. Oktober 2019 detailliert aufarbeitet und auf die Rolle von Online-Radikalisierung bei der Rekrutierung von Rechtsextremen aufmerksam macht.

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Wissen schafft Demokratie 07/2020 – Kontinuitäten

Die Beiträge des 7. Bandes „Kontinuitäten“ der Schriftenreihe „Wissen schafft Demokratie“ vom IDZ Jena zeigen in einem breiten Spektrum die Kontinuitäten rechtsradikalen, rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen, frauen- und homosexuellenfeindlichen Denkens und Handelns in Deutschland und Österreich auf.

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„Der III. Weg in Sachsen“ – Monitorium Rechts (#Heft 03) erschienen

Am 21. 07. 2020 erschien die dritte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich der Neonazi-Kleinst-Partei „Der III. Weg“ in Sachsen widmet. Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen.

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Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es auch hier

Der Artikel der RAA Sachsen befasst sich mit der Debatte um rassistisch motivierte Polizeigewalt, die nach dem gewaltvollen Tod von George Floyd wieder aufgeflammt ist. Entgegen der Darstellung, die dieser Tage immer wieder zu lesen und zu hören war, dass Deutschland nicht die USA sei und es hierzulande keine solche Probleme gäbe, zeichnen die Erfahrungen von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) ein anderes Bild, so die RAA Sachsen.

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Karawane der Vernunft: Paradiesvögel statt Reichsadler

Eine „Karawane der Vernunft“ aus über 30 Fahrzeugen war am 14.6. während der sonntäglichen „Corona-Proteste“ an der B96 von Zittau nach Bautzen unterwegs. Die Teilnehmer*innen bezogen Stellung für demokratische und menschliche Werte und zeigten Stärke gegen Hass und Hetze sowie Rassismus und Antisemitismus.

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