Doku Fachtag „Nächstenliebe-Polizei-Gesellschaft. Unsere Demokratie auf Konfliktkurs?!“ 2021

Am 14. Juli 2021 trafen sich über 100 Vertreter*innen und Mitglieder von Polizei, Kirche, Zivilgesellschaft und Verwaltung im Konzert- und Ballhaus Neue Welt in Zwickau, um miteinander über aktuelle Themen zur Stärkung der Demokratie ins Gespräch zu kommen. Nun steht die Dokumentation des Fachtages zum Download bereit.

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Quo vadis Ostdeutschland? AfD feiert massive Wahlerfolge in den Neuen Bundesländern

Bundesweit rutscht die AfD bei der diesjährigen Bundestagswahl mit 10,3 Prozent vom dritten auf den fünften Rang. Mit 83 Sitzen zieht die rechtsradikale Partei nun in den Bundestag und hat damit zwar Sitze verloren, doch das kann kein Grund zum Feiern sein: Denn während die Zustimmung auf Bundesebene leicht abgenommen hat, kann sich die AfD im Osten weiter festigen, in manchen Bundesländern wird sie stärkste Kraft. Warum das wenig verwundert, welche Ursachen dabei das Ost-West-Gefälle hat und was jetzt getan werden muss.

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Prozessbericht: Urteil wegen Angriffs auf das „Schalom“ in Chemnitz im August 2018

Am 8. September 2021 verhandelte das Amtsgericht Chemnitz gegen Kevin A. wegen des Angriffs auf das jüdische Restaurant „Schalom“ am 27. August 2018 durch eine Gruppe Neonazis. Nachdem am 26. August 2018 Daniel H. erstochen wurde, kam es zu Aufmärschen mit tausenden Neonazis, Hooligans und Rassist*innen und zu zahlreichen Angriffen in Chemnitz. Drei Jahre später wurde nun einer der Täter zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch verurteilt.

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Broschüre: Antisemitische Verschwörungsmythen in Zeiten der Coronapandemie: Das Beispiel QAnon

Antisemitische Verschwörungsmythen erlebten in Zeiten der Coronapandemie eine starke Konjunktur. Deshalb hat das American Jewish Committee Berlin eine Studie mit dem Titel „Antisemitische Verschwörungsmythen in Zeiten der Coronapandemie: Das Beispiel QAnon” in Auftrag gegeben. Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (Bundesverband RIAS) hat die Untersuchung für das American Jewish Committee Berlin Ramer Institute erstellt. 

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Antidiskriminierungsbüro Sachsen weiht Beratungsstelle in Dresden ein – Fallzahlen stabil auf hohem Niveau

Heute weiht das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB) gemeinsam mit Frau Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens, Sächsisches Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, seine Beratungsstelle in Dresden ein. Die erste, merkmalsübergreifende Antidiskriminierungsberatungsstelle für Dresden und die angrenzenden Landkreise Meißen, Bautzen und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge hatte bereits im Januar 2020 ihre Arbeit aufgenommen. Einer feierlichen Eröffnung in 2020 hatte jedoch die Corona-Pandemie einen Strich durch die Rechnung gemacht.

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Folge #18 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG

Der Podcast zur Open Lecture Nr. 2 des VBRG geht der Frage nach, inwieweit die Verharmlosung der rassistischen Gewalt u.a. durch den damaligen Präsidenten des Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und den amtierenden sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer Einfluss auf die Strafverfolgung von militanten Neonazis und deren Gewalttaten sowie auf rechtsterroristische Täter und die Entstehung neuer Rechtsterrorismus-Netzwerke hatte.

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15°Research – Im Landkreis Görlitz

Im Landkreis Görlitz finden (neue und alte) faschistische, antisemitische und rassistische Ansichten nach wie vor viele Anhänger*innen. Mit dem Projekt 15° Research soll die Möglichkeit angeboten werden, regionale Akteur*innen, Verwaltungen, Behörden, Wissenschaftler*innen anzusprechen, die sich für ein demokratisches Zusammensein engagieren. Sie können und dürfen von 15° Research profitieren und daraus Handlungsweisen für eine demokratische Stärkung der Gesellschaft entwickeln, auch um präventiv einzuwirken und oder beratend vor Ort zu fungieren.

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„Bedrohte Zivilgesellschaft“ – Talk aus dem Alten Gasometer

In Zwickau lassen sich vermehrt Anfeindungen und Einschüchterungen im Alltag politisch aktiver Menschen aus der Zivilgesellschaft feststellen. Sei es bei Kundgebungen zum Thema Asyl, bei Demonstrationen von Fridays for Future oder rund um das Thema NSU-Aufarbeitung. Bei der Podiumsdiskussion vom 04. Mai 2021 wurde diskutiert, wie sich die Situation in Zwickau derzeit darstellt und wie den aktuellen Entwicklungen Einhalt gebieten können.

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PM zur Angriffsstatistik Opferberatung Support 2020

2020 zählte die Opferberatung Support der RAA Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe mit mindestens 304 Betroffenen. „Schwere Gewalttaten im letzten Jahr und die sichtbare Radikalisierung im Zuge der sogenannten Querdenker-Bewegung zeigen wie brisant die gesellschaftliche Situation ist. Eine Kultur der Solidarität und eine klare Agenda gegen Rechtsextremismus, rechten Terror sowie Rassismus und Antisemitismus in Sachsen bleibt absolut notwendig,“ sagt Robert Kusche, Geschäftsführer des RAA Sachsen e.V.

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Online-Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen in Sachsen gestartet

Die Online-Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen in Sachsen ist gestartet! Erstmals werden mit dieser Umfrage in Sachsen verschiedene Formen von Diskriminierung entlang unterschiedlicher Merkmale und ihr Zusammenwirken erfasst. Das gilt nicht nur für Diskriminierung aufgrund des Alters, einer Behinderung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung, aufgrund der Religion oder aus rassistischen Gründen, wie sie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet, sondern auch für Diskriminierungen aufgrund des Gewichts, der Lebensweise oder des sozioökonomischen Status. Auf der Webseite www.diskriminierung-sachsen.de können alle Menschen ihre in Sachsen gemachten Erfahrungen schildern. Sie werden dort zum Beispiel danach gefragt, ob und wie häufig sie respektlos behandelt oder ihnen unangebrachte Fragen zum Privatleben gestellt werden, ob ihnen die Teilhabe an Veranstaltungen verwehrt wird oder sie sexualisierte Übergriffe erfahren. Die Umfrage wird vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) durchgeführt. Die wissenschaftliche Studie soll helfen, ein differenziertes Bild des Lebens der von Diskriminierung betroffenen Menschen in Sachsen zu gewinnen. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat die Studie in Auftrag gegeben.

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Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ – Über die juristische Aufarbeitung rechter Gewalt im Spätsommer 2018 in Chemnitz

Am 30. September 2019 startete vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine neonazistische Gruppierung, die in der Anklage des Generalbundesanwalts „Revolution Chemnitz“ genannt wird – benannt nach einem Chat, in dem sich die Angeklagten gemeinsam organisiert haben sollen. Den acht Angeklagten wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach StGB § 129a vorgeworfen, einem Teil von ihnen darüberhinaus schwerer Landfriedensbruch. Mehrere Angeklagte sollen an einem rassistischen Angriff am 14. September 2018 auf der Schloßteichinsel in Chemnitz im Nachgang an eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ beteiligt gewesen sein. Ziel des Blogs Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ ist kontinuierlich über das Prozessgeschehen zu berichten, die Entstehungsbedingungen rechtsterroristischer Strukturen aufzuhellen und die Grundlage für weitergehende Einschätzungen zu liefern.

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Zero Discrimination Day: Diskriminierungsfälle beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen sind um über 50 Prozent gestiegen (Pressemitteilung ADB Sachsen)

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen ist zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung in Sachsen und die einzige unabhängig arbeitende Stelle für alle Diskriminierungsmerkmale nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sowie für Mehrfachdiskriminierung in Sachsen. Anlässlich des weltweiten Zero Discrimination Day veröffentlicht es seine Fallzahlen für das 2. Halbjahr 2020. Das ADB Sachsen verzeichnet einen eklatanten Anstieg seiner Beratungsfälle. Im Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2020 wurden dem Antidiskriminierungsbüro Sachsen 238 Diskriminierungsfälle aus Sachsen gemeldet. Im Vergleich zum Erfassungszeitraum Januar bis Juni 2020 (157 Beratungsfälle) ist das ein Anstieg um über 50 Prozent.

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Antisemitismus in Sachsen: Für Betroffene Alltag, von Behörden häufig ignoriert – Studie des Bundesverband RIAS e.V. vorgestellt

Jüdische Sächs_innen berichten von einer häufig gleichgültigen Haltung der Mehrheitsgesellschaft gegenüber offenem Antisemitismus. Im Kontext vieler antisemitischer Vorkommnisse auf Versammlungen in Dresden wird zudem eine starke Diskrepanz zwischen der polizeilichen Statistik und den Einschätzungen der Zivilgesellschaft deutlich. Diese Bestandsaufnahme leistet die „Problembeschreibung: Antisemitismus in Sachsen“ des Bundesverbands RIAS e.V..

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“blickpunkt.rechts” 2020 – Keine Förderung für FAIR Projekt

Die gesellschaftlichen Einschränkungen, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergriffen wurden, gingen einher mit dem Bedürfnis unzähliger Menschen die Pandemie und deren Auswirkungen zu leugnen. Die Verbreitung von und die Zustimmung zu Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit sind allgegenwärtig. Ein aufklärendes Gegengewicht zu dieser Ideologieproduktion ist wichtig. Daher ist die Veröffentlichung der vorliegenden Chronik „blickpunkt.rechts“ von umso größerer Bedeutung. Sie soll aufklären, informieren und zum Austausch anregen. Herausgeber_in ist das Projekt FAIR – Fit gegen Antisemitismus, Intoleranz und Rassismus des Treibhaus e.V. Döbeln. Es wird 2021 nicht mehr gefördert.

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Den Blick schärfen. Eine Momentaufnahme zu rechten Strukturen und Verschwörungsideologien im Landkreis Leipzig

Die neue Broschüre „Den Blick schärfen. Eine Momentaufnahme zu rechten Strukturen und Verschwörungsideologien im Landkreis Leipzig“ kann ab sofort auf der Webseite von chronik.LE heruntergeladen werden. Neben einem Einblick in dokumentierte Ereignisse im Landkreis Leipzig beschäftigen sich einzelne Texte mit dem beschaulichen Ort Böhlitz, in dem Neonazis versuchen, eine national befreite Zone zu errichten, sowie mit Verschwörungsideologien im Kontext der Corona-Pandemie im Landkreis Leipzig.

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Zahlen und Fakten zu Protesten in der Corona-Pandemie

Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena hat ein neues Factsheet publiziert. Unter dem Titel „Proteste in der Corona-Pandemie: Gefahr für unsere Demokratie?“ beschäftigt es sich mit folgenden Fragen: Welche Rolle spielen Verschwörungsideologie, Antisemitismus? Welche Bedeutung hat die populistische, radikale und extreme Rechte dabei? Wie sind die Akteur*innen im Messengerdienst Telegram miteinander vernetzt? Und welche Zusammenhänge bestehen zwischen dieser Online-Kommunikation und den Demonstrationen auf der Straße?

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Leipziger Autoritarismus-Studie 2020: Autoritäre Dynamiken: Alte Ressentiments – neue Radikalität

Die extreme Rechte hat sich stark radikalisiert und findet mittels Antisemitismus, Verschwörungsmythen und Antifeminismus Anschluss an die gesellschaftliche Mitte. Die Leipziger Autoritarismus-Studie 2020 beschreibt die politische Situation in Deutschland und analysiert ihre Ursachen.

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Klettern im völkischen Terrain

Zusammen mit der Naturfreundejugend Leipzig analysiert chronik.LE die Propagandaaktivitäten, Bedrohungen und Angriffe von Neonazis, zu denen es seit einigen Monaten in und um den Steinbruch Spielberg in Böhlitz vermehrt kommt. Sie richten sich hauptsächlich gegen Klettersportler_innen, die häufig aus benachbarten Städten nach Böhlitz anreisen, um dort ihrem Hobby nachzugehen.

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