Geschäftstüchtig und gewaltbereit. Ein Überblick zur rechten Mischszene in Wurzen

In diesem Dossier beschreibt chronik.LE rechte Entwicklungen in Wurzen mit einem Fokus auf die aktuelle Situation. Nach einem kurzen Rückblick in die 1990er Jahre werden die Bereiche Unternehmen und Immobilien, Kampfsport, Jugendgruppierungen und Kommunalpolitik beleuchtet. Aufgrund andauernder Veränderungsprozesse handelt es sich dabei nur um eine Momentaufnahme.

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„Viele Beobachterinnen und Beobachter wollen nicht wahrhaben, dass wir es hier mit Personen zu tun haben, die unsere Demokratie gefährden“

Im Interview für „Uni aktuell“ spricht Protestforscher Dr. Piotr Kocyba über zentrale Ergebnisse, Gemeinsamkeiten zwischen Pegida und den sogenannten „Corona-Spaziergängen“ und warum sich Gesellschaft und Politik so schwer mit ihnen tun.

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„Corona-Proteste“ in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Motor der Radikalisierung

Die Träger und Projekte der Mobilen Beratung aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine gemeinsame Einschätzung zu dem Protestgeschehen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie veröffentlicht. Die drei Bundesländer erleben derzeit eine wachsende Protestmobilisierung im Zeichen der Corona-Krise und entwickeln sich zum Motor einer bundesweiten Radikalisierung der Pandemie-Leugnerinnen-Szene.

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Die Bewegung der Pandemie-Leugner:innen in Leipzig

Seit Beginn der Covid-19-Pandemie in Deutschland im März 2020 demonstrieren unterschiedliche Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Gefordert wird u.a. die Freigabe der Patente, ein solidarisches Gesundheitssystem, wirtschaftliche Unterstützung. Aber auch die extreme Rechte protestiert. In der Öffentlichkeit erhält die Bewegung der Pandemie-Leugner:innen am meisten Aufmerksamkeit (Mullis 2020). Der Text ordnet dieses Phänomen ein und zeichnet die Entwicklung des lokalen Protestgeschehens in Leipzig nach.

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Die extreme Rechte zwischen Klimawandelleugnung und Klimanationalismus

In der neuen Broschüre von FARN – Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz geht es um Rechtsextreme in der Anti-AKW-Bewegung, Windkraftgegner*innen, den Kampf um die Kohleförderung, persönliche Diffamierungen von Klimaforscher*innen und Klimaschützer*innen, Verschwörungsmythen und koloniale Kontinuitäten. Artikel zu den Gestaltungsmöglichkeiten im Anthropozän und den Ansätzen der FARN-Bildungsarbeit eröffnen demokratische Gegenperspektiven.

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OBS-Arbeitspapier: Desiderius-Erasmus-Stiftung. Politische Bildung von Rechtsaußen

Mit dem Wiedereinzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Deutschen Bundestag könnte mit ihrer parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) erstmals von Seiten des Staates eine Stiftung gefördert werden, die dem extrem rechten Parteienspektrum nahesteht. Das Arbeitspapier der Otto Brenner Stiftung zeigt, dass die DES ein zentraler Baustein für Versuche der Neuen Rechten werden könnte, in Deutschland Hegemonie im vorpolitischen Raum zu erlangen. Entscheidende Akteur*innen der Stiftung sind seit Jahrzehnten in der Neuen Rechten gut vernetzt und organisiert. Zu befürchten ist, dass mit einer staatlichen Förderung in zweistelliger Millionenhöhe die DES dauerhafte Strukturen schaffen könnte, um menschenfeindliche Positionen der Neuen Rechten in der Gesellschaft stärker zu platzieren und zu verankern.

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Policy Paper zur Bundestagswahl: Kein Grund zur Entwarnung – Zivilgesellschaft bleibt gefordert

Rechte und rechtsoffene Parteien mussten bei der Bundestagswahl Verluste einfahren. Grund zur Entwarnung ist das jedoch nicht, schreibt der Bundesverband Mobile Beratung (BMB) in einem neuen Policy Paper. Im Gegenteil: Die demokratische Zivilgesellschaft wird auch in den nächsten vier Jahren stark gefordert sein.

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Doku Fachtag „Nächstenliebe-Polizei-Gesellschaft. Unsere Demokratie auf Konfliktkurs?!“ 2021

Am 14. Juli 2021 trafen sich über 100 Vertreter*innen und Mitglieder von Polizei, Kirche, Zivilgesellschaft und Verwaltung im Konzert- und Ballhaus Neue Welt in Zwickau, um miteinander über aktuelle Themen zur Stärkung der Demokratie ins Gespräch zu kommen. Nun steht die Dokumentation des Fachtages zum Download bereit.

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Quo vadis Ostdeutschland? AfD feiert massive Wahlerfolge in den Neuen Bundesländern

Bundesweit rutscht die AfD bei der diesjährigen Bundestagswahl mit 10,3 Prozent vom dritten auf den fünften Rang. Mit 83 Sitzen zieht die rechtsradikale Partei nun in den Bundestag und hat damit zwar Sitze verloren, doch das kann kein Grund zum Feiern sein: Denn während die Zustimmung auf Bundesebene leicht abgenommen hat, kann sich die AfD im Osten weiter festigen, in manchen Bundesländern wird sie stärkste Kraft. Warum das wenig verwundert, welche Ursachen dabei das Ost-West-Gefälle hat und was jetzt getan werden muss.

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Prozessbericht: Urteil wegen Angriffs auf das „Schalom“ in Chemnitz im August 2018

Am 8. September 2021 verhandelte das Amtsgericht Chemnitz gegen Kevin A. wegen des Angriffs auf das jüdische Restaurant „Schalom“ am 27. August 2018 durch eine Gruppe Neonazis. Nachdem am 26. August 2018 Daniel H. erstochen wurde, kam es zu Aufmärschen mit tausenden Neonazis, Hooligans und Rassist*innen und zu zahlreichen Angriffen in Chemnitz. Drei Jahre später wurde nun einer der Täter zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch verurteilt.

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Monitorium Rechts zu Völkischen Siedlern in Sachsen

Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen. Am 10.08.2021 erscheint die vierte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich den Völkischen Siedlern in Sachsen widmet. Diese kann ab sofort als PDF heruntergeladen oder gegen Rückporto bestellt werden.

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Folge #18 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG

Der Podcast zur Open Lecture Nr. 2 des VBRG geht der Frage nach, inwieweit die Verharmlosung der rassistischen Gewalt u.a. durch den damaligen Präsidenten des Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und den amtierenden sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer Einfluss auf die Strafverfolgung von militanten Neonazis und deren Gewalttaten sowie auf rechtsterroristische Täter und die Entstehung neuer Rechtsterrorismus-Netzwerke hatte.

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15°Research – Im Landkreis Görlitz

Im Landkreis Görlitz finden (neue und alte) faschistische, antisemitische und rassistische Ansichten nach wie vor viele Anhänger*innen. Mit dem Projekt 15° Research soll die Möglichkeit angeboten werden, regionale Akteur*innen, Verwaltungen, Behörden, Wissenschaftler*innen anzusprechen, die sich für ein demokratisches Zusammensein engagieren. Sie können und dürfen von 15° Research profitieren und daraus Handlungsweisen für eine demokratische Stärkung der Gesellschaft entwickeln, auch um präventiv einzuwirken und oder beratend vor Ort zu fungieren.

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Sachsen rechts unten 2021 – Neue Publikation zu rechten Orten in Sachsen

Am Freitag, den 07. Mai 2021 veröffentlicht das Kulturbüro Sachsen e.V. seine Jahrespublikation „Sachsen rechts unten 2021“. Mit dieser Publikation wirft der Verein jährlich einen ausführlichen Blick auf die qualitative Verfasstheit der extrem rechten Szene im Bundesland. In der siebten Ausgabe von „Sachsen rechts unten“ liegt der Schwerpunkt auf Immobilien und Orten, die von extrem rechten Strukturen genutzt und vereinnahmt werden.

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„Bedrohte Zivilgesellschaft“ – Talk aus dem Alten Gasometer

In Zwickau lassen sich vermehrt Anfeindungen und Einschüchterungen im Alltag politisch aktiver Menschen aus der Zivilgesellschaft feststellen. Sei es bei Kundgebungen zum Thema Asyl, bei Demonstrationen von Fridays for Future oder rund um das Thema NSU-Aufarbeitung. Bei der Podiumsdiskussion vom 04. Mai 2021 wurde diskutiert, wie sich die Situation in Zwickau derzeit darstellt und wie den aktuellen Entwicklungen Einhalt gebieten können.

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Forschungsprojekt/Studie: „Stay With The Trouble“ – Politische Interventionen im Arbeitsfeld der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Seit einigen Jahren entsteht durch die wachsende Präsenz einer äußersten Rechten eine neue Situation mit einer potenziell bedrohlicheren Intensität bis weit in die politischen Gremien hinein. Es mehren sich Berichte aus der Praxis über Angriffe, ›Extremismus‹-Vorwürfe und Neutralitäts- einforderungen, die den Handlungsspielraum der Jugendarbeit einschränken. Dichtere Befunde zu diesen Entwicklungen und ihren Dynamiken lagen jedoch bislang nicht vor… Diese Publikation stellt die Ergebnisse einer bundesweiten Studie zu Infragestellungen, Einflussnahmen und Angriffen im Arbeitsfeld dar. Dazu wurden knapp 300 Fälle unter verschiedenen Fragestellungen analysiert: Wer sind die Betroffenen? Welche Konzepte und Inhalte werden infragegestellt? Was sind Anlässe von Interventionen? Welche Auswirkungen haben sie? Und wie gehen die Betroffenen damit um?

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PM: Landkreis Leipzig trauriger Spitzenreiter rechtsmotivierter Straftaten. Bagatellisierung im Landkreis ist Teil des Problems

Vor wenigen Tagen wurde durch das Sächsische Innenministerium bekannt, dass der Landkreis Leipzig, bezogen auf die Bevölkerungsanzahl, Spitzenreiter im Bereich rechtsmotivierter Straftaten ist. Dies überrascht die Mitglieder des Runden Tisches Migration wenig, da Rassismus und Rechtsextremismus im Landkreis fest verankert sind. Entgegen der Position der Sprecherin des Landratsamtes, Brigitte Laux, die gegenüber dem MDR die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten mit den vielen diskriminierungssensiblen Initiativen und Akteur_innen begründete, sieht der Runde Tisch Migration die Haltung und strukturelle Situation im Landkreis mitverantwortlich.

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