Leipziger Autoritarismus-Studie 2020: Autoritäre Dynamiken: Alte Ressentiments – neue Radikalität

Die extreme Rechte hat sich stark radikalisiert und findet mittels Antisemitismus, Verschwörungsmythen und Antifeminismus Anschluss an die gesellschaftliche Mitte. Die Leipziger Autoritarismus-Studie 2020 beschreibt die politische Situation in Deutschland und analysiert ihre Ursachen.

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Klettern im völkischen Terrain

Zusammen mit der Naturfreundejugend Leipzig analysiert chronik.LE die Propagandaaktivitäten, Bedrohungen und Angriffe von Neonazis, zu denen es seit einigen Monaten in und um den Steinbruch Spielberg in Böhlitz vermehrt kommt. Sie richten sich hauptsächlich gegen Klettersportler_innen, die häufig aus benachbarten Städten nach Böhlitz anreisen, um dort ihrem Hobby nachzugehen.

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#le0711: „Die Querdenken-Bewegung wird aktiv formiert“

Radio Corax hat mit dem Soziologen David Begrich vom Miteinander e.V. und dem Journalisten Henrik Merker gesprochen. Beide beobachten rechte Bewegungen und Mobilisierungen und beide waren am Wochenende selbst in Leipzig und haben die Demonstration beobachtet. Dabei lag das Augenmerk auch auf dem gemeinsamen agieren von Neo-Nazis und ‚Querdenken‘-Anhängerinnen.

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Zivilgesellschaftliches Lagebild Antisemitismus

Im Rahmen der Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus veröffentlicht die Amadeu Antonio Stiftung ein Lagebild, in dem zivilgesellschaftliche und jüdische Perspektiven auf Antisemitismus gebündelt werden. Es gibt einen detaillierten Einblick in seine unterschiedlichen Erscheinungsformen in Deutschland heute: offen und codiert, physisch und verbal, von rechts, links, aus der Mitte der Gesellschaft wie im Islamismus. Aus dieser Analyse folgen Forderungen, um Antisemitismus nachhaltig zu bekämpfen.

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Bereits 100 rechte Vorfälle im Landkreis Leipzig 2020 dokumentiert

Seit Anfang Oktober wird das Projekt „Den Blick schärfen“ vom Kinder- und Jugendring Landkreis Leipzig in Kooperation mit der Dokumentationsplattform chronik.LE durch die lokale Partnerschaft für Demokratie gefördert. Das Projekt setzt sich mit rechten Vorfällen und Strukturen im Landkreis Leipzig auseinander. Bisher konnten so bereits 100 Vorfälle aus diesem Jahr im Landkreis dokumentiert werden.

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Naturliebe und Menschenhass: Völkische Siedler:innen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Bayern

Die Publikation Naturliebe und Menschenhass beschreibt die Strukturen und Netzwerke völkischer Siedler in fünf Bundesländern. Darüber hinaus führt sie in die Gedankenwelt und die Geschichte der völkischen Bewegung ein und zeigt ihre aktuellen Strategien zur Einflussnahme in den jeweiligen Regionen. Eine Einführung in die Themen wie rechte Erziehung, Ökolandbau sowie Codes und Symbole völkischer Rechtsextremer runden die Publikation ab.

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Neue Rechte – Rassismus – Diskursverschiebungen – Gewalt: Was passiert gerade in unserem Land und was bedeutet dies für die politische Bildung?

Die rechtsoffenen Corona-Proteste des zurückliegenden Sommers haben deutlich gemacht, dass es antidemokratischen Kräften zunehmend gelingt, mit ihren politischen Haltungen öffentliche Resonanz zu erzeugen. Gleichzeitig nehmen antisemitische und rassistische Übergriffe zu – online und offline. Die Zentralen für politische Bildung blicken mit großer Sorge auf diese Entwicklung und formulieren in einer aktuellen Stellungnahme Handlungsnotwendigkeiten für die politische Bildung.

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Global White-Supremacist Terror: Halle. Interaktive Timemap zum antisemitischen und rassistischen Anschlag in Halle

Ein Kollektiv aus internationalen Künstler*innen und Wissenschaftler*innen hat – in Kooperation mit der antifaschistischen Initiative NSU-Watch, welche die Webseite hostet – eine interaktive Web-Plattform veröffentlicht, die den Terroranschlag in Halle am 9. Oktober 2019 detailliert aufarbeitet und auf die Rolle von Online-Radikalisierung bei der Rekrutierung von Rechtsextremen aufmerksam macht.

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Wissen schafft Demokratie 07/2020 – Kontinuitäten

Die Beiträge des 7. Bandes „Kontinuitäten“ der Schriftenreihe „Wissen schafft Demokratie“ vom IDZ Jena zeigen in einem breiten Spektrum die Kontinuitäten rechtsradikalen, rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen, frauen- und homosexuellenfeindlichen Denkens und Handelns in Deutschland und Österreich auf.

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„Der III. Weg in Sachsen“ – Monitorium Rechts (#Heft 03) erschienen

Am 21. 07. 2020 erschien die dritte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich der Neonazi-Kleinst-Partei „Der III. Weg“ in Sachsen widmet. Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen.

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Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es auch hier

Der Artikel der RAA Sachsen befasst sich mit der Debatte um rassistisch motivierte Polizeigewalt, die nach dem gewaltvollen Tod von George Floyd wieder aufgeflammt ist. Entgegen der Darstellung, die dieser Tage immer wieder zu lesen und zu hören war, dass Deutschland nicht die USA sei und es hierzulande keine solche Probleme gäbe, zeichnen die Erfahrungen von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) ein anderes Bild, so die RAA Sachsen.

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Karawane der Vernunft: Paradiesvögel statt Reichsadler

Eine „Karawane der Vernunft“ aus über 30 Fahrzeugen war am 14.6. während der sonntäglichen „Corona-Proteste“ an der B96 von Zittau nach Bautzen unterwegs. Die Teilnehmer*innen bezogen Stellung für demokratische und menschliche Werte und zeigten Stärke gegen Hass und Hetze sowie Rassismus und Antisemitismus.

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Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts – Interventionsversuche und Reaktionsmuster

Wie reagieren Akteure der organisierten Zivilgesellschaft darauf, dass Rechte verstärkt versuchen einen „Marsch durch die Organisationen“ anzutreten? Erweisen sich Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Kultureinrichtungen als immun gegen solche Angriffe – oder stellen sie ein Einfallstor für entsprechende Akteure dar? Die Studie der Otto Brenner Stiftung analysiert erstmals rechtspopulistische Interventionen und zivilgesellschaftliche Reaktionen darauf.

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Warnung vor Rechtsextremen und Antisemitismus auf „Corona-Demos“

Seit dem 20. April finden in Sachsen und darüber hinaus eine Reihe von Demonstrationen statt, die die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilweise scharf kritisieren. Die Amadeu Antonio Stiftung und das Kulturbüro Sachsen e.V. beobachten, dass Neonazis, Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen diese Proteste in vielen Orten im Bundesland dominieren.

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9 Thesen zu Anfeindungen, Verschwörungsmythen und rechtsoffenen Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Auf der Basis der Erfahrungsberichte der Mobilen Beratungsteams aller 16 Bundesländer werden in diesem aktuellen Papier des Bundesverbands Mobile Beratung erste Thesen formuliert, die eine Einschätzung der aktuellen Situation hinsichtlich extrem rechter, rassistischer und antisemitischer Akteur*innen, Strategien und Ideologiefragmenten sowie daraus sich ergebenden gesellschaftlichen Herausforderungen möglich machen.

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„Corona-Rebellen“ – Ohne Mundschutz, ohne Abstand, ohne Solidarität

Der AKuBiZ e.V. aus Pirna fasst die bisherigen sogenannten „Hygiene-Demos“ zusammen: „Die unterschiedlichen Veranstaltungen scheinen unterschiedliche Organisationskreise vorbereitet zu haben. Die vielen Beispiele zeigen aber auch, dass es sich bei der Mehrzahl der Organisator*innen um Personen aus dem rechten Spektrum und beim überwiegenden Teil der Teilnehmenden um deren Sympatisant*innen handelt. Ihre Kritik gilt nicht den Grundrechtseinschränkungen oder der Freiheit aller Menschen, sie ist genährt von Verleugnung („nur eine Grippe“) und kruden Verschwörungstheorien.“

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