Folge #18 Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Podcastserie von NSU Watch und VBRG

Der Podcast zur Open Lecture Nr. 2 des VBRG geht der Frage nach, inwieweit die Verharmlosung der rassistischen Gewalt u.a. durch den damaligen Präsidenten des Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und den amtierenden sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer Einfluss auf die Strafverfolgung von militanten Neonazis und deren Gewalttaten sowie auf rechtsterroristische Täter und die Entstehung neuer Rechtsterrorismus-Netzwerke hatte.

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15°Research – Im Landkreis Görlitz

Im Landkreis Görlitz finden (neue und alte) faschistische, antisemitische und rassistische Ansichten nach wie vor viele Anhänger*innen. Mit dem Projekt 15° Research soll die Möglichkeit angeboten werden, regionale Akteur*innen, Verwaltungen, Behörden, Wissenschaftler*innen anzusprechen, die sich für ein demokratisches Zusammensein engagieren. Sie können und dürfen von 15° Research profitieren und daraus Handlungsweisen für eine demokratische Stärkung der Gesellschaft entwickeln, auch um präventiv einzuwirken und oder beratend vor Ort zu fungieren.

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Sachsen rechts unten 2021 – Neue Publikation zu rechten Orten in Sachsen

Am Freitag, den 07. Mai 2021 veröffentlicht das Kulturbüro Sachsen e.V. seine Jahrespublikation „Sachsen rechts unten 2021“. Mit dieser Publikation wirft der Verein jährlich einen ausführlichen Blick auf die qualitative Verfasstheit der extrem rechten Szene im Bundesland. In der siebten Ausgabe von „Sachsen rechts unten“ liegt der Schwerpunkt auf Immobilien und Orten, die von extrem rechten Strukturen genutzt und vereinnahmt werden.

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„Bedrohte Zivilgesellschaft“ – Talk aus dem Alten Gasometer

In Zwickau lassen sich vermehrt Anfeindungen und Einschüchterungen im Alltag politisch aktiver Menschen aus der Zivilgesellschaft feststellen. Sei es bei Kundgebungen zum Thema Asyl, bei Demonstrationen von Fridays for Future oder rund um das Thema NSU-Aufarbeitung. Bei der Podiumsdiskussion vom 04. Mai 2021 wurde diskutiert, wie sich die Situation in Zwickau derzeit darstellt und wie den aktuellen Entwicklungen Einhalt gebieten können.

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Forschungsprojekt/Studie: „Stay With The Trouble“ – Politische Interventionen im Arbeitsfeld der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Seit einigen Jahren entsteht durch die wachsende Präsenz einer äußersten Rechten eine neue Situation mit einer potenziell bedrohlicheren Intensität bis weit in die politischen Gremien hinein. Es mehren sich Berichte aus der Praxis über Angriffe, ›Extremismus‹-Vorwürfe und Neutralitäts- einforderungen, die den Handlungsspielraum der Jugendarbeit einschränken. Dichtere Befunde zu diesen Entwicklungen und ihren Dynamiken lagen jedoch bislang nicht vor… Diese Publikation stellt die Ergebnisse einer bundesweiten Studie zu Infragestellungen, Einflussnahmen und Angriffen im Arbeitsfeld dar. Dazu wurden knapp 300 Fälle unter verschiedenen Fragestellungen analysiert: Wer sind die Betroffenen? Welche Konzepte und Inhalte werden infragegestellt? Was sind Anlässe von Interventionen? Welche Auswirkungen haben sie? Und wie gehen die Betroffenen damit um?

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PM: Landkreis Leipzig trauriger Spitzenreiter rechtsmotivierter Straftaten. Bagatellisierung im Landkreis ist Teil des Problems

Vor wenigen Tagen wurde durch das Sächsische Innenministerium bekannt, dass der Landkreis Leipzig, bezogen auf die Bevölkerungsanzahl, Spitzenreiter im Bereich rechtsmotivierter Straftaten ist. Dies überrascht die Mitglieder des Runden Tisches Migration wenig, da Rassismus und Rechtsextremismus im Landkreis fest verankert sind. Entgegen der Position der Sprecherin des Landratsamtes, Brigitte Laux, die gegenüber dem MDR die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten mit den vielen diskriminierungssensiblen Initiativen und Akteur_innen begründete, sieht der Runde Tisch Migration die Haltung und strukturelle Situation im Landkreis mitverantwortlich.

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Radikale Rechte und vernachlässigte Mitte

Forschende des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) um Edgar Grande und Swen Hutter vermaßen zum ersten Mal bundesweit repräsentativ das Mobilisierungspotenzial der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Ihre Studie zeigt auch ein erhebliches Risiko für eine weitere politische Radikalisierung des Protests: „Diejenigen, die Verständnis für die Proteste äußern, sind zugleich überdurchschnittlich offen für Verschwörungsideologien“, erklärt Edgar Grande.

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PM zur Angriffsstatistik Opferberatung Support 2020

2020 zählte die Opferberatung Support der RAA Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe mit mindestens 304 Betroffenen. „Schwere Gewalttaten im letzten Jahr und die sichtbare Radikalisierung im Zuge der sogenannten Querdenker-Bewegung zeigen wie brisant die gesellschaftliche Situation ist. Eine Kultur der Solidarität und eine klare Agenda gegen Rechtsextremismus, rechten Terror sowie Rassismus und Antisemitismus in Sachsen bleibt absolut notwendig,“ sagt Robert Kusche, Geschäftsführer des RAA Sachsen e.V.

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Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ – Über die juristische Aufarbeitung rechter Gewalt im Spätsommer 2018 in Chemnitz

Am 30. September 2019 startete vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine neonazistische Gruppierung, die in der Anklage des Generalbundesanwalts „Revolution Chemnitz“ genannt wird – benannt nach einem Chat, in dem sich die Angeklagten gemeinsam organisiert haben sollen. Den acht Angeklagten wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach StGB § 129a vorgeworfen, einem Teil von ihnen darüberhinaus schwerer Landfriedensbruch. Mehrere Angeklagte sollen an einem rassistischen Angriff am 14. September 2018 auf der Schloßteichinsel in Chemnitz im Nachgang an eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ beteiligt gewesen sein. Ziel des Blogs Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ ist kontinuierlich über das Prozessgeschehen zu berichten, die Entstehungsbedingungen rechtsterroristischer Strukturen aufzuhellen und die Grundlage für weitergehende Einschätzungen zu liefern.

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“blickpunkt.rechts” 2020 – Keine Förderung für FAIR Projekt

Die gesellschaftlichen Einschränkungen, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergriffen wurden, gingen einher mit dem Bedürfnis unzähliger Menschen die Pandemie und deren Auswirkungen zu leugnen. Die Verbreitung von und die Zustimmung zu Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit sind allgegenwärtig. Ein aufklärendes Gegengewicht zu dieser Ideologieproduktion ist wichtig. Daher ist die Veröffentlichung der vorliegenden Chronik „blickpunkt.rechts“ von umso größerer Bedeutung. Sie soll aufklären, informieren und zum Austausch anregen. Herausgeber_in ist das Projekt FAIR – Fit gegen Antisemitismus, Intoleranz und Rassismus des Treibhaus e.V. Döbeln. Es wird 2021 nicht mehr gefördert.

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#everynamecounts: Baut mit uns ein digitales Denkmal

#everynamecounts ist eine Initiative der Arolsen Archives – mit dem Ziel den Verfolgten des Nationalsozialismus ein digitales Denkmal zu errichten. Damit auch zukünftige Generationen sich an die Namen und Identitäten der Opfer erinnern können. Es geht zudem um unsere heutige Gesellschaft. Denn der Blick zurück zeigt uns, wohin Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus führen. Erinnerung und Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus folgen oft steifen Ritualen, mit denen jüngere Generationen wenig anfangen können. Die Crowdsourcing-Initiative #everynamecounts bietet einen neuen und sehr direkten Weg, sich aktiv mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen und durch die Mitarbeit ein Zeichen zu setzen: für die Erinnerung an die NS-Opfer und für Respekt, Vielfalt und Solidarität.

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Broschüre „Abstand halten gegen rechts!“

Im Schatten der Proteste von Querdenken sowie zahlreichen Verschwörungserzählungen um die Corona-Pandemie versucht die Rechte eigene Themen und Inhalte zu setzen und erhofft sich so eine breitere Akzeptanz ihrer Ideologie. Mit der Broschüre „Abstand halten gegen rechts“ präsentiert das Kulturbüro Sachsen e.V. Beobachtungen zum Agieren der extremen Rechten in der Corona-Pandemie. Die Analysen sind unterlegt mit Beispielen aus dem Raum Leipzig. Der Träger möchte damit die Aufmerksamkeit auf das Wirken der extremen Rechten in der Pandemie lenken.

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Neue Broschüre „Leipziger Zustände 2021“

Die neue Ausgabe der Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts chronik.LE ist ab sofort digital und an verschiedenen Stellen in Leipzig und Umgebung kostenlos erhältlich. Die regelmäßig erscheinende Broschüre bietet in ihrer siebten Ausgabe einen Überblick zu Diskriminierung und rechten Strukturen in der Region Leipzig. In der aktuellen Broschüre beschäftigt sich eine Vielzahl von Autor_innen mit den Themenkomplexen Rassismus und Gegenwehr, Corona, Geschlecht und Sexismus, Rechtsterrorismus sowie rechter Raumnahme. Zu Wort kommen dabei Menschen die von Diskriminierung und rechter Raumnahme betroffen sind. In einem abschließenden Service-Kapitel finden sich neben Literaturempfehlungen auch diverse Anlaufstellen in und um Leipzig.

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Den Blick schärfen. Eine Momentaufnahme zu rechten Strukturen und Verschwörungsideologien im Landkreis Leipzig

Die neue Broschüre „Den Blick schärfen. Eine Momentaufnahme zu rechten Strukturen und Verschwörungsideologien im Landkreis Leipzig“ kann ab sofort auf der Webseite von chronik.LE heruntergeladen werden. Neben einem Einblick in dokumentierte Ereignisse im Landkreis Leipzig beschäftigen sich einzelne Texte mit dem beschaulichen Ort Böhlitz, in dem Neonazis versuchen, eine national befreite Zone zu errichten, sowie mit Verschwörungsideologien im Kontext der Corona-Pandemie im Landkreis Leipzig.

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Sachsen rechts unten 2020 – digital

Am 08. Mai 2020 erschien die Publikation „Sachsen rechts unten 2020“ zur qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten im Bundesland. Es ist die sechste Ausgabe der Jahrespublikation des Kulturbüro Sachsen e.V., die jedes Jahr einen anderen inhaltlichen Schwerpunkt hat. Auf 46 Seiten und in einer Auflage von 2.500 Stück wird in diesem Jahr ein intensiver Blick auf die sächsischen Kommunalparlamente geworfen. Die Publikation steht nun auch als Download zur Verfügung.

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Call for Papers: Tagung “Pandemie, Protest und Populismus”

Das Promovierendenkolleg Rechtspopulistische Sozialpolitik und exkludierende Solidarität lädt im Rahmen der Tagung “Pandemie, Protest und Populismus” vom 16. – 17. September 2021 dazu ein, sich mit einem Abstract und Kurzlebenslauf zu bewerben. Gewünscht sind sowohl wissenschaftliche Beiträge für Panels als auch (kurze) Projekt- und Erfahrungsberichte von zivilgesellschaftlichen Akteur:innen für Impulsvorträge und Kleingruppendiskussionen. Bewerbungsfrist: 31. Januar 2021.

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BMB-Policy Paper zum Umgang mit den Corona-Protesten

Seit Beginn der Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beobachten die Mobilen Beratungsteams die Entwicklungen vor Ort. Nach einer umfangreichen Analyse und ersten Empfehlungen an Politik und Verwaltung im Mai legt der BMB nun das Policy Paper „Auseinandersetzung unterstützen – Analyse der Corona-Proteste und Empfehlungen für Politik und Verwaltung“ vor. Dieses Papier beruht auf der kleinteiligen Beobachtung der Proteste durch die Mobilen Beratungsteams, dem fortwährenden Austausch im BMB sowie mehreren digitalen Treffen mit Beteiligung von Berater*innen aus unterschiedlichen Bundesländern.

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