Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Initiativen- und Vereinsarbeit

Hier findet Ihr Tipps und Tricks rund um Fragen zu Euren Arbeitsweisen in gemeinnützigen Organisationen und selbstverwalteten Strukturen. Veranstaltungen wie zum Beispiel Moderationsworkshops oder Vorträge zu rechtlichen Fragen könnt Ihr im Kalender mittels der Eingabe des Schlagwortes „Initiativen- und Vereinsarbeit“ finden.

AnalyseInitiativen- und VereinsarbeitMaterialien

Neues Rechtsgutachten zum sogenannten Neutralitätsgebot

Kulturbüro Sachsen e.V.

Welche Verpflichtungen erwachsen Organisationen der Demokratie- und Jugendarbeit als Empfängern von Fördermitteln? Sind sie dazu verpflichtet, ein sogenanntes Neutralitätsgebot einzuhalten? Welche Kompetenzen hat der Sächsische Rechnungshof zur Beantwortung dieser Frage? Diese Fragen waren Gegenstand im 2. Untersuchungsausschuss („Mutmaßlich rechtswidrige Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen…“) des Sächsischen Landtags sowie im Sonderbericht des Landesrechnungshofes. Im Auftrag der Cellex Stiftung unterstützt von der Freudenberg Stiftung, der Schöpflin Stiftung und der Amadeu Antonio Stiftung hat Prof. Dr. Hufen ein Rechtsgutachten erstellt, das diesen Sachverhalt juristisch prüft.

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AnalyseInitiativen- und Vereinsarbeit

Analyse: Warum lösen sich Vereine auf? Strukturen und Gründe von Vereinslöschungen

Redaktion TolSax

In der Untersuchung wird der Frage nachgegangen, warum Vereine in Deutschland aufgelöst werden. Die Ergebnisse offenbaren, dass es sich bei den aufgelösten Vereinen besonders um relativ junge und kleine Vereine mit einem lokalen Fokus handelt. Als Ursachen werden nicht finanzielle Gründe, fehlende Sachmitte oder Räumlichkeiten angeführt, sondern ein Mangel an Mitgliedern und die geringe Bereitschaft, ehrenamtliche Funktionen zu übernehmen oder sich in anderer Form freiwillig zu engagieren. Externe Faktoren wie ein erhöhter bürokratischer Aufwand tragen ebenfalls zur Destabilisierung bei. Die Studie betont die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Förderung der Mitglieder- und Ehrenamtsgewinnung und zur Verringerung bürokratischer Belastungen, um die Vitalität der Vereinslandschaft zu stärken.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen politischer Betätigung

Redaktion TolSax

Es gibt eine Vielzahl von rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit politischen Äußerungen in den Bereichen Gemeinnützigkeitsrecht, dem Arbeitsrecht und dem Vereinsrecht. Die Handreichungen des Paritätischen Gesamtverbandes sollen dazu dienen, über zu beachtende rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren, um Paritätischen Organisationen Rechtssicherheit für ihre Arbeit zu geben.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Datenschutz-Beratung für Vereine

Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V.

Vereine haben mit zahlreichen Daten zu tun: etwa Kontakt- und Bankdaten ihrer Mitglieder, Adressen ihrer Spender_innen oder Mailadressen von Newsletter-Abonnent_innen. Zum Schutz dieser Daten gibt es eine Vielzahl rechtlicher Regelungen; zusätzlich stellt sich die Frage nach der Verantwortung eines Vereins gegenüber den Personen, deren Daten er erhebt, speichert und ggf. weitergibt. Generelle Informationen und praxisnahe Impulse für datensparsame Methoden und technische Lösungsansätze bietet das Angebot der Datenschutzberatung der Freiwilligen-Agentur Leipzig. Die Beratung findet in Leipzig statt.

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Initiativen- und VereinsarbeitTolSax Konkret

Rückblick & Nachhören | TolSax Konkret: Warum wir nicht mit allen reden. Handlungssicherheit bei Planung und Durchführung von Veranstaltungen

TolSax Konkret

In der Vorbereitung von Veranstaltungen sind nicht nur inhaltliche und organisatorische Fragen zu klären – sondern auch Fragen der Sicherheit. Insbesondere bei Formaten, die gesellschaftlich und politisch relevante Themen behandeln, stellt sich die Frage, wie mit gezielten Störungen umgegangen wird. Der Expert_innenaustausch unserer TolSax Konkret am 16. März 2024 liefert Antworten. Am 20. März gibt es zudem die Möglichkeit, in einen informellen Austausch zu kommen. Anmeldefrist: 13. März 2024.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren?

Redaktion TolSax

Seit Wochen wird im ganzen Land gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit demonstriert. Die Zivilgesellschaft ist gefragt – und stolpert manchmal an den Grenzen des Gemeinnützigkeitsrechts. Darf mein gemeinnütziger Verein zu einer Demo gegen Rechtsextremismusaufrufen? So eine Demo veranstalten oder unterstützen? Dieser Text gibt dazu einige Hinweise. Dabei wird unter anderem unterschieden, ob ein Verein bei dieser Gelegenheit über seine gemeinnützigen Zwecke hinaus handelt oder ob das eine dauerhafte Tätigkeit ist. Dieser Text (Stand: 24. Januar 2024) der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung stellt keine rechtliche Beratung dar, sondern ist ein unverbindlicher Hinweis zu aktuellen Regelungen. Es gibt ihn auch als Kurzfassung.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Zweite, aktualisierte Auflage: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – Informationen für Mitarbeiter*innen

Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt Mitarbeiter*innen im Bereich Beschäftigung und Beruf. Die Broschüre des Antidiskriminierungsbüro Sachsen stellt die wesentlichen Inhalte des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) übersichtlich dar. Anhand kurzer Beispiele werden die verschiedenen Aspekte des AGG veranschaulicht.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Handlungskonzept zu Awareness in Vereinen

Radio Blau

Im Veranstaltungskontext gibt es inzwischen oft Awareness-Teams, die vor Ort dafür sorgen sollen, dass es möglichst zu keinen Übergriffen kommt. Der Radio-Verein Leipzig versucht seit letztem Jahr, diese Idee in den Vereinskontext zu holen. Sein Awarenessteam hat Ende 2022 ein erstes Handlungskonzept erstellt, das andere Vereinen, die das Thema Awaressness aufnehmen wollen, für sich nutzen können.

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AnalyseInitiativen- und Vereinsarbeit

Gemeinnützigkeit und politische Bildung:Ergebnisse der Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit

Redaktion TolSax

Das Institut für Soziale Arbeit und Sozialpolitik der Hochschule Darmstadt hat vor dem Hintergrund des Attac-Urteils des Bundesfinanzhofs eine Befragung zu den Folgen der Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht für politische Bildungsarbeit erstellt. Nun werden die Ergebnisse der Studie präsentiert.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Druck aus den Parlamenten – Zum Umgang sozialer Organisationen mit Anfeindungen von rechts

Redaktion TolSax

Die vom Paritätischen Gesamtverband in Kooperation mit dem Verein für demokratische Kultur in Berlin e.V. erstellte Handreichung analysiert die Herausforderungen, die für Soziale Organisationen und Projekte durch rechtspopulistische und rechtsextreme Akteur*innen in den Parlamenten entstehen und stellt detaillierte Handlungsempfehlungen vor.

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