Autor: Tolerantes Sachsen | Mitglieder und Analyse

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Demokratie-Initiativen kritisieren ausstehende Bewilligung von Projekten

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Die Sprecher_innen des Netzwerks Tolerantes Sachsen kritisieren in einer Pressemitteilung, dass sich in diesem Jahr die Bescheidung von zahlreichen Projekten gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit stark verzögert. Trotz anderslautender Zusagen aus dem Landtag, dem Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) sowie der Sächsischen Aufbaubank (SAB) warten die meisten Träger nach wie vor auf ihren Förderbescheid.

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Rechte „Montagsdemos“ nicht verharmlosen!

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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen warnt vor den aktuellen rechten Protesten in Sachsen. Auf den Versammlungen treten nach Einschätzung der Sprecher_innen des Netzwerks alle Spielarten des sächsischen Rechtsextremismus auf, es werden Verschwörungsideologien und Desinformationen über den russischen Angriffskrieg oder die Corona-Pandemie verbreitet. Sowohl die Zivilgesellschaft wie auch die Politik, die Verwaltung und die Polizei sind aufgefordert, die rechten „Montagsdemos“ nicht zu verharmlosen.

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Analyse 

TolSax OnAir: Pandemie und Protest

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Wer protestiert da eigentlich seit mehreren Monaten in Sachsen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen? Welche Auswirkungen hat diese Raumnahme? Und wer hält solidarisch dagegen? Engagierte aus dem Netzwerk Tolerantes Sachsen haben mit Vertreter_innen von demokratischen Initiativen über das Protestgeschehen in ihrer Region gesprochen. Die Interviews geben einen beispielhaften Einblick in die Proteste und Gegenaktivitäten im ländlichen Raum in Sachsen.

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Die „Corona-Proteste“ in Sachsen werden von Demokratiefeinden geprägt

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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen weist in einer aktuellen Einschätzung darauf hin, dass die angeblichen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen maßgeblich durch Demokratiefeinde geprägt werden. Der Sprecher_innenrat des Netzwerks begrüßt daher die Aktivitäten von Initiativen, die sich an vielen Orten gegen diese extrem rechten Versammlungen einsetzen. Die lokalen Initiativen benötigen mehr Unterstützung aus der Kommunal- und Landespolitik.

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Innenminister Wöller, setzen Sie die Corona-Notverordnung konsequent durch und schützen Sie die Bürger_innen!

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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen drückt in einem Offenen Brief an den Sächsischen Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, sein Unverständnis über den gegenwärtigen Umgang mit den aus rechtsextremen Kreisen organisierten, sogenannten Anti-Corona-Protesten aus. Die Sprecher_innen des aus über 120 zivilgesellschaftlichen Initiativen und Projekten bestehenden Netzwerks fordern den Innenminister auf, die geltende Corona-Notverordnung auch denjenigen gegenüber umzusetzen, die sich immer wieder bewusst und zielgerichtet darüber hinwegsetzen.

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TolSax vor Ort 

TolSax vor Ort | Zu Gast beim Solidarische Alternativen für Taucha e.V. (SAfT)

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Die Corona-Pandemie hat die Aktvitäten der jungen Initiative SAfT aus Taucha in Nordsachsen etwas ausgebremst. Mit einer Wanderausstellung samt Rahmenprogramm zum Thema Konzentrationslager und Zwangsarbeit melden sie sich gerade eindrucksvoll zurück. Wir waren vor Ort bei unserem Mitglied Solidarische Alternativen für Taucha e.V.

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Nach Datenskandal beim sächsischen Verfassungsschutz: Zivilgesellschaft ohne Vertrauen in den Geheimdienst

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Wie in den letzten Tagen durch einen Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission und Schilderungen von Betroffenen bekannt wurde, hat der sächsische Verfassungsschutz offenbar über Jahre hinweg illegal enorme Datenmengen gesammelt und gespeichert. Betroffen davon sind nicht nur Landtagsabgeordnete und Regierungsmitglieder, sondern auch Menschen aus der Zivilgesellschaft, die sich im Freistaat tagtäglich unter teils enormen Gefahren gegen Rechtsextremismus engagieren. Der Sprecher_innenrat des Netzwerks Tolerantes Sachsen sieht Handlungsbedarf.

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Infos zu abgelehnten Projekten gesucht

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Ihr habt ein Ablehnung für einen Projektantrag in den Landesförderprogrammen „Weltoffenes Sachsen“ oder „Integrative Maßnahmen“ erhalten? Wir vom TolSax möchten uns gerne einen Überblick verschaffen: Welche Projekte sind von solchen Ablehnungen betroffen? Daher möchten wir Euch einladen uns Bescheid zu sagen, falls Euer Projekt auch abgelehnt worden ist.

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Offener Brief: Die Zivilgesellschaft braucht das Demokratiefördergesetz!

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Gemeinsam mit 60 zivilgesellschaftlichen Initiativen haben wir uns in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin und den Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus gewandt, um für ein Demokratiefördergesetz zu werben.

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Koalitionsvertrag ernst nehmen, Demokratieförderung ausbauen!

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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen erinnert die Landesregierung anlässlich der Haushaltsverhandlungen an die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Stärkung der Demokratiearbeit

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TolSax vor Ort | Zu Gast beim colorido e.V. in Plauen

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Der noch junge Verein colorido aus Plauen im Vogtland hat erst im März eigene Räumlichkeiten bezogen. Viele Veranstaltungen waren in Planung – dann kam Corona. Doch die Aktiven lassen sich weder davon, noch von schwierigen politischen Verhältnissen oder ausbleibenden Fördermitteln in ihrer Aufklärungs- und Vernetzungsarbeit bremsen. Wir waren vor Ort bei unserem Mitglied colorido e.V. in Plauen.

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TolSax vor Ort 

TolSax vor Ort

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Die vielfältige Gesellschaft gestalten, demokratische Kultur stärken, Antisemitismus abbauen und Rassismus entlernen helfen – dafür setzen sich unsere Mitglieder ein, die zahlreichen Initiativen und Projekte in ganz Sachsen. Doch was treibt sie um? Mit welchen Problemen haben sie dabei zu kämpfen? Welche Herausforderungen müssen sie meistern? Für Antworten auf diese Fragen touren wir zu Engagierten in Sachsen. Gemeinsam schauen wir auf die aktuellen Entwicklungen in den Regionen und suchen nach Lösungen für konkrete Probleme. Eben „TolSax vor Ort“.

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Forderungen 

Absagen für über 30 förderfähige Projekte beim WOS

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Ende Juli haben mehrere Vereine vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt nach einer langen Phase der Ungewissheit eine Ablehnung für ihre Förderanträge beim Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ (WOS) erhalten. Der Sprecher_innenrat des Netzwerks Tolerantes Sachsen unterstreicht die Notwendigkeit, zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte in ihrer Arbeit gegen Demokratieablehnung, Verschwörungsideologen, Rassismus und organisierten Rechtsextremismus zu unterstützen.

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Gremien und Bündnisse 

sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG)

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Seit Juni 2020 ist das TolSax Mitglied in der 2018 gegründeten sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG aus NS). Dort sind Gedenkstätten, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen aus ganz Sachsen engagiert, die zu Themen des Nationalsozialismus in Sachsen arbeiten: Erinnern gestalten – Wissen vermitteln – Demokratie stärken ist ihre Maxime.

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Pressemitteilungen 

Modellprojekte der politischen Bildungs- und Demokratiearbeit in Sachsen vor dem Aus. Offener Brief der sächsischen Modellprojekte an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

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Pressemitteilung der sächsischen Modellprojekte vom 06.11.2019. Träger von Modellprojekten aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und ihre Unterstützer_innen aus Sachsen haben sich mit einem Offenen Brief an die verantwortliche Ministerin gewandt und fordern mehr Unterstützung für ihre Arbeit.

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Forderungen 

Offener Brief Sächsischer Modellprojekte an Bundesfamilienministerin Giffey

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Träger von Modellprojekten aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und ihre Unterstützer_innen aus Sachsen haben sich mit einem Offenen Brief an die verantwortliche Ministerin gewandt und fordern mehr Unterstützung für ihre Arbeit.

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