Neu im TolSax | Amnesty International Bezirk Sachsen

Neues Jahr, neues Mitglied: Wir begrüßen ganz herzlich die Bezirksgruppe Sachsen von Amnesty International im TolSax! Der Amnesty-Bezirk Sachsen und seine lokalen Gruppen setzen sich dafür ein, das Wissen über unteilbare Menschenrechte in der Bevölkerung zu erhöhen und menschenrechtsfeindliche Einstellungen im Freistaat zu bekämpfen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

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Jetzt spenden für Engagement in Sachsen – für Demokratie und gegen Rassismus!

Ihr findet Engagement für Demokratie und gegen Rassismus wichtig – und möchtet den Menschen, die sich dafür einsetzen, etwas zurückgeben? Mit einer Spende könnt Ihr die vielen Engagierten in Sachsen unterstützen. Und ihre Projekte nachhaltig stärken.

Lasst uns zusammen einsetzen: Für mehr Engagement für Demokratie – und gegen Rassismus in Sachsen. Dank Eurer Spende gehen wir das gemeinsam an! 

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Empfehlungen für konkrete Maßnahmen in den Bereichen Justiz, Innenpolitik und Demokratieförderung

Verbesserter Opferschutz, humanitäres Bleiberecht und effektive Strafverfolgung: Die zukünftige Bundesregierung muss den Schutz vor rassistischer, antisemitischer und rechter Gewalt aus Respekt vor tausenden Betroffenen ernst nehmen und verbessern – durch konkrete Maßnahmen in den Ressorts Inneres, Justiz und Familie. Das empfiehlt der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistische und antisemitischer Gewalt (VBRG).

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PM: Überfüllte Lager – Dezentrale Unterbringung muss das Primat der Stunde sein

Wie die Freie Presse berichtet, kamen seit August mehr als 4300 Menschen über Belarus in Deutschland an. In den Bundesländern entlang der polnisch-deutschen Grenze füllen sich mittlerweile die Lager. Mit den überfüllten Lagern zeigt sich einmal mehr, wie unwürdig die Lebensbedingungen in Massenunterkünften in Sachsen sind. Der Sächsische Flüchtlingsrat fordert erneut eine schnelle dezentrale Unterbringung aller Personen. Mohammad T. wohnt zurzeit im Camp in Dölzig nahe Leipzig und schildert seine Erfahrungen.

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Rückblicke | TolSax Konkret 2021

hr möchtet andere Menschen kennenlernen, die sich in Sachsen für Demokratie und gegen Rassismus engagieren? Euch treiben gerade konkrete Probleme um, die Ihr gerne mit anderen Engagierten diskutieren möchtet? Ihr habt Lust, progressive Themen in Sachsen voranzubringen? Dann hatten wir mit unseren Vernetzungstreffen TolSax Konkret Digital etwas für euch. Erfahrt in den Rückblicken mehr über unsere Veranstaltungsreihe 2021.

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05.+06.11. | Asylinitiativenkonferenz 2021 | Online

Zahlreiche geflüchtete Menschen leben und arbeiten in Sachsen. Auch dank ihres Engagements sind die vielen Menschen, die sich für eine humanistische Asylpolitik stark machen, präsent. In den vergangenen Jahren wurden Netzwerke gegründet, die sich für eine humane Asylpolitik einsetzen. Obwohl diese Netzwerke leider oft noch nicht sehr divers sind, gibt es erste Erfolge in der Selbstorganisierung von geflüchteten und migrierten Menschen. Daher stellt sich die Frage: Leben wir also schon in der postmigrantischen Gesellschaft oder ist sie erst im Entstehen? Und was ist überhaupt eine postmigrantische Gesellschaft? Die Asyl-Initiativen-Konferenz 2021 startet am Freitag, den 5. November, und versucht mit einer Eröffnungsdiskussion des Postmigrantischen Netzwerk e.V. Antworten auf diese Fragen zu finden.

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Rückblick TolSax Konkret: Demokratiebildung als „Extremismusprävention“? am 18.11.2021

In ihrem aktuellen Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung. Zur Politik der Demokratiebildung“ (Beltz-Juventa) untersucht Prof. Dr. Julika Bürgin (Hochschule Darmstadt, Fachbereich Soziale Arbeit) den Vorstoß der „Extremismusprävention“ in politische Bildung und demokratische Praxis. Im Mittelpunkt stehen die Strategien staatlicher Förderprogramme, die in die Autonomie freier Träger eingreifen. Auf diese Weise wird, so die These, Bildungsarbeit präventionspolitisch, und flankiert durch den Verfassungsschutz, in eine polizeiliche Ordnung eingepasst. Bürgin kritisiert insbesondere das damit verbundene verkürzte Demokratieverständnis als Element der sogenannten „wehrhaften“ Demokratie.

Bei der digitalen Veranstaltung am 18. November 2021 diskutierten 23 Teilnehmer_innen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft intensiv über die Thesen von Julika Bürgin zu dieser „Antiextremismusarchitektur“. Ihr Überblicksvortrag wurde ergänzt durch einen Kommentar des TolSax-Sprechers Sven Kaseler aus Ostsachsen.

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Rückblick TolSax Konkret: Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung? am 13.10.2021

Kann eine Klausel in Landesverfassungen dazu beitragen, rassistische Diskriminierung auf allen Ebenen abzubauen und die Teilhabe Aller zu fördern? Welche rechtlichen Verankerungen sind dabei denkbar? Und was brauchen und möchten wir für Sachsen? Um diese Fragen zu diskutieren, kamen am 13. Oktober 2021 elf Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik bei der TolSax Konkret „Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung?“ zusammen.

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06.01. | KLARDENKEN – Was tun gegen Querdenken in Sachsen? | Online

Bei der Veranstaltung des LinXXnet diskutieren u.a. Doro Schneider von Augen auf e.V. in Ostsachsen, Tobias Burdukat vom Dorf der Jugend in Grimma, der freie Journalist Henrik Merker und die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel über die immer aggressiver werdenden „Corona-Proteste“.

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5.10., 7.10., 14.10. | Lesereise: „Fehlender Mindestabstand“ | Dresden, Görlitz, Annaberg-Buchholz

den Protesten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde deutlich, wie tief inzwischen die Skepsis gegenüber parlamentarischer Demokratie und wissenschaftlichen Erkenntnissen in ganz unterschiedlichen Teilen der Bevölkerung verankert ist. Im neuen Buch „Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde“ analysieren zahlreiche Expert*innen das Phänomen einer erschreckend breiten Allianz: von neuen und alten Feinden einer aufgeklärten Gesellschaft und des demokratischen Rechtsstaats. Die Herausgeber*innen Heike Kleffner und Matthias Meisner stellen das Buch bei einer Lesereise durch Sachsen vor.

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25.09. | Polizei – die große Unbekannte? | Dresden

Trotz der mehr oder weniger großen Präsenz in unser aller Leben ist bei vielen Menschen das Wissen über Aufgaben, Strukturen und Funktionsweisen von Polizei nicht bekannt. Im Workshop beschäftigen wir uns mit einigen Facetten des polizeilichen Alltags. Wir setzen uns mit Auftrag und Struktur von Polizei, dem Phänomen Cop Culture und deren Auswirkungen auf die tägliche Polizeipraxis auseinander und diskutieren Probleme und Reformmöglichkeiten.

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U18-Wahlergebniss für die Bundestagswahl 2021. Die Stimmen der Jugend zur Bundestagswahl – so wählen sächsische Kinder und Jugendliche

Die U18-Bundestagswahl wurde auch in diesem Jahr durch den Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. (KJRS) als Landeskoordinierungsstelle umgesetzt. In Sachsen waren über 220 Wahllokale in Jugendeinrichtungen, als mobile Wahllokale, bei Ferienfreizeiten und in Schulen geöffnet. Fast 12.000 junge Menschen haben hier ihre Stimme abgegeben, damit lag die Wahlbeteiligung auf dem gleichen Niveau wie zur U18-Landtagswahl 2019.

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Positionspapier zum sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz

Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz positioniert sich der SFR e.V. im Sinne der Schutzsuchenden in Sachsen. Gesellschaftliche Teilhabe muss für alle Menschen in Sachsen, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, möglich sein und durch gesetzliche Strukturen gestärkt werden.

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Leid im Lager sichtbar machen – Geflüchtete in Schneeberg organisieren Protest am 19.09. / Make suffer in the camp visible – refugees in Schneeberg organize a protest for 19.09.

We invite you to hear our cause. Many of our neighbors don‘t know the truth of whats going on behind Schneeberg camp’s closed doors. We invite every soul as human being to witness and hear what has been hidden behind your backs. As everyday is suffering and barely surviving day by day, we simply ask for each person to hear us out and maybe let us choose to believe something good can happen. We start at Schneeberg camp, Alte Hohe Straße 1, Schneeberg on Sunday, September 19th, 2pm. From there we’ll go to town.

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04.09. | #unteilbar-Großdemonstration | Berlin

Im Vorfeld der Wahlen macht das #unteilbar-Bündnis unmissverständlich klar: Wir lassen nicht zu, dass soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Klimaschutz gegeneinander ausgespielt werden. Daher wird zu einer Großdemonstration am 04. September 2021 in Berlin aufgerufen.

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Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Menschen aus Afghanistan in Sachsen

In Anbetracht der sich zuspitzenden Lage in Afghanistan hat der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. eine Petition für ein Landesaufnahmeprogramm in Sachsen gefordert und bittet um Unterschriften. Die sächsischen Kommunen hätten zwar die Aufnahme sogenannter Ortskräfte zugesagt. Doch angesichts der katastrophalen Notlage in Afghanistan reiche das bei Weitem nicht aus. Der Sächsische Flüchtlingsrat fordert daher: „Als Bundesland, das damit wirbt, weltoffen zu sein, muss sich Sachsen solidarisch zeigen und mehr bedrohte Menschen aus Afghanistan aufnehmen! Die Infrastruktur ist da, es muss jetzt gehandelt werden!“

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PM: Offener Brief eines sachsenweiten Bündnisses an Ministerpräsidenten Kretschmer gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die Taliban kontrollieren die Mehrheit des Landes, Abgeschobene flüchten wieder aus dem Land und selbst die Regierung Kabuls bittet aufgrund der katastrophalen Sicherheitslage um die Aussetzung von Abschiebungen. Ein Gebot der Humanität – Breites Bündnis der Zivilgesellschaft Sachsens fordert nun einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!

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Brief an Wöller und Kraushaar: Der Fall von Ahmad F. – Abschiebehaft im Brennglas

Die Abschiebehaftkontaktgruppe veröffentlicht heute eine umfassende Analyse des Falls von Ahmad F. Die Analyse wurde vor Versendung dieser Pressemitteilung an Innenminister Roland Wöller wie an die Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, verschickt. Wie in einem Brennglas offenbaren sich an seinem Fall die strukturelle Gewalt, die Menschen in Abschiebehaft erfahren.

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Wie das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert werden soll

Im August 2021 hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte ihren Entwurf für ein Demokratiestärkungsgesetz veröffentlicht. Es reformiert das Gemeinnützigkeitsrecht und behebt die akuten Probleme, mit denen die Zivilgesellschaft aktuell konfrontiert ist. Hier werden häufige Fragen dazu beantwortet.

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22.07. | Wo bleibt der Aufschrei? – Ein Vortrag über die Situation geflüchteter Menschen auf Lesvos | Borna

Lesvos 2021. Nachdem das Lager Moria im letzten Jahr abgebrannt ist, wurde es medial sehr schnell wieder leise. Dabei verschlechtern sich die Zustände auf der Insel zunehmend, die Politik wird immer repressiver, die Maßnahmen immer restriktiver. Wir wollen darüber reden, was das vor Ort bedeutet und wie sich das auf die Lebensrealitäten von people on the move auswirkt; was sich in den letzten Jahren verändert hat,wohin es sich entwickeln könnte und warum ein Aufschrei nötig ist.

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