EFBI Digital Report 01/24: Reaktionen der extrem rechten sächsischen Telegram-Szene auf den 7. Oktober

Der Überfall der Hamas auf Israel und die anschließenden Kämpfe im Gazastreifen hatten weltweite Auswirkungen. In Zusammenarbeit mit der Amadeu Antonio Stiftung beleuchtet das Else-Frenkel-Brunswik-Institut in dieser Ausgabe des EFBI Digital Reports die Reaktionen der extrem rechten Telegram- Szene in Sachsen auf die Ereignisse vom und nach dem 7. Oktober 2023. Die Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig haben gemeinsam ein systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten im Freistaat Sachsen entwickelt. Das Monitoring analysiert Plattformen und Netzwerke und untersucht, wie sich Radikalisierung im Netz vollzieht und wie diese mit der Radikalisierung auf der Straße und des öffentlichen Diskurses zusammenhängt.

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Kulturbüro Sachsen startet Podcast über die extreme Rechte in Sachsen

Wo steht die extreme Rechte in Sachsen zwischen Kontinuität und Wandel heute? Welche Prozesse haben Veränderungen in der Neonazi-Szene Sachsens ausgelöst und welche Phänomene beschäftigen uns heute (immer noch)? Vor welchen Herausforderungen steht die Zivilgesellschaft damals wie heute? „Sachsen rechts unten – Der Podcast“ gibt Antworten und stellt fest: die Sachsen waren nie immun gegen Rechtsextremismus.

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Dokumentation und Analysen der Meldestelle Antifeminismus: Zivilgesellschaftliches Lagebild Antifeminismus 2023

Das Lagebild Antifeminismus berichtet über das Ausmaß und die Qualität menschenfeindlicher Angriffe gegen Frauen und feministisch Engagierte. In einer umfassenden Analyse zeigt es, wie sich Antifeminismus von frauenfeindlichen Meinungsäußerungen und Sexismus unterscheidet und beleuchtet die Strategien, vielfältigen Erscheinungsformen und Wirkungen der antifeministischen Bewegung.

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Support-Statistik: Rechtsmotivierte, rassistische und antisemitische Gewalt in Sachsen 2023

Die Opferberatung Support veröffentlicht die neue Statistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023. Die bereits 2022 beobachtete Entwicklung einer zunehmend gewalttätigen rechten Raumnahme setzte sich im Jahr 2023 fort und breitete sich weiter aus. Die Fachberatungsstelle Support für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt in Sachsen seit 2005 Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe.

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Pressemitteilung: Opferberatung Support veröffentlicht Statistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023

Die Opferberatung Support veröffentlicht eine Pressemitteilung zur neuen Statistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023. Die bereits 2022 beobachtete Entwicklung einer zunehmend gewalttätigen rechten Raumnahme setzte sich im Jahr 2023 fort und breitete sich weiter aus. Die Fachberatungsstelle Support für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt in Sachsen seit 2005 Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe.

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EFBI Policy Paper 2024-1: Die sächsische Justiz und ihr Verhältnis zu antidemokratischen Tendenzen

Im Zentrum des Papers stehen zwei vertiefende Analysen von Anna-Louise Lang und Thorsten Mense über die juristische Aufarbeitung von Ereignissen mit Verbindungen zur extremen Rechten. Natalie Gittner, Henriette Rodemerk und Oliver Decker ordnen die Relevanz der Untersuchung von Institutionen der Justiz für die Demokratieforschung ein.

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JODDiD veröffentlicht Studie zu Demokratischer Bildung im ländlichen Raum

Die Studie zur demokratischen Bildung im ländlichen Raum erforscht die komplexen Herausforderungen und Potenziale politischer Bildung in ländlichen Regionen und diskutiert erste Lösungsansätze. Im Zentrum der Ergebnisse stehen die unmittelbaren Beziehungen im ländlichen Raum, die durch die gemeinsam geteilten Lebenswelten und stabile Interaktionsnetzwerke gekennzeichnet sind, aber auch durch die Konfrontation mit verengten Diskursräumen, Konformitätszwängen und Angriffen. 

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Handreichung zum Thema „Holocaust und Kolonialismus – Deutungskämpfe um das Erinnern?“

Die Publikation entstand im Rahmen der Fachtagung „Holocaust und Kolonialismus – Deutungskämpfe um das Erinnern?“, die am 23. November 2023 im Leipziger Neuen Rathaus stattfand. Die Broschüre versammelt Beiträge, die von den Referent*innen zu den Inhalten ihrer Vorträge und Workshops verfasst wurden und diese kompakt wiedergeben.

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Demokratie in Sachsen 2023 // Drittes EFBI-Jahrbuch erschienen!

Im dritten EFBI-Jahrbuch widmen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Akteure aus der Zivilgesellschaft in 15 Beiträgen auf unterschiedliche Weise dem Thema des demokratischen Zusammenhalts und antidemokratischer Strukturen. Die Auswahl sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Beiträge bietet vielschichtige Perspektiven auf die politische Situation im Freistaat im Wahljahr 2024.

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Bundesweite Studie zu den Auswirkungen des terroristischen Anschlags am 7. Oktober 2023 auf die jüdische und israelische Community in Deutschland

Der Angriff auf Israel durch die Terrororganisation Hamas am 7.10.2023 markiert für die jüdische und israelische Community in Deutschland einen tiefen Einschnitt. Jüdinnen_Juden stehen vor der Aufgabe, die traumatischen Folgen des tödlichen Angriffs und der damit einhergehenden antisemitischen Bedrohung zu bewältigen. Die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderte Studie untersucht ab Februar 2024 das Erleben der Phase seit dem 07.10.2023 aus den Perspektiven von Jüdinnen_ Juden verschiedener Generationen und sozialer Hintergründe im urbanen und ländlichen Raum in Deutschland.

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Studie: „So geht Sächsisch“ – Aber wohin geht Sachsen?

Im Auftrag des Landesbüros Sachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung hat die Meinungsforschungsagentur pollytix strategic research gmbh eine Studie zu politischen Einstellungen in Sachsen durchgeführt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die politische Bildung und die politischen Akteur_innen in Sachsen vor großen Herausforderungen stehen.

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Sachsen-Monitor 2023

Die Sächsische Staatsregierung stellte am 23. Januar 2024 den Sachsen-Monitor 2023 vor. Nach den jährlichen Erhebungen 2016 bis 2018 sowie 2021/22 liegt nunmehr der fünfte Sachsen-Monitor vor. Die diesjährigen Sonderthemen umfassen die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Klimaschutz sowie zu Verschwörungstheorien.

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Nordsächsische Zustände Spezial 2024 (Januar 2024)

Der Landkreis Nordsachsen gehört zu den Hotspots rechtsmotivierter Angriffe in Sachsen. Neben Sachbeschädigungen gehören dazu auch unter anderem tätliche Angriffe gegen Geflüchtete und Aktivist*innen auf CSDs. Diese Bedrohungslage ist für viele Menschen mittlerweile zum traurigen Alltag in Sachsen geworden. Für die Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“ haben Autor*innen von chronik.LE und der Amadeu Antonio Stiftung zusammengearbeitet und sich dem Landkreis Nordsachsen gewidmet. In drei Kapiteln beleuchtet die Broschüre demokratiefeindliche Akteur*innen und Bewegungen, sowie die Herausforderungen und Gegebenheiten der demokratischen Zivilgesellschaft in Nordsachsen.

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Weaponized Neutrality. Wie der Sächsische Rechnungshof versucht, die Zivilgesellschaft an die Kandare zu nehmen

Mit einem umfangreichen Sonderbericht hat der Sächsische Rechnungshof kürzlich die finanzielle Förderung der Zivilgesellschaft durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf den Prüfstand gestellt. Der Rechnungshof bemängelt nicht nur ein fehlendes rechtsstaatliches Verwaltungshandeln und „Anhaltspunkte für Interessenkollision und Befangenheitstatbestände“, sondern auch die fehlende politische Neutralität der geförderten Projekte. Tatsächlich ist der Sonderbericht ein weiterer Erfolgsschritt einer langjährigen Strategie der AfD, genau dieses staatliche Neutralitätsprinzip als Waffe zur Einschüchterung einer demokratischen Zivilgesellschaft zu instrumentalisieren, argumentiert Jonas Deyda in seinem Beitrag auf Verfassungsblog.de.

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„Das ist nicht das Leben“. Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in Unterkünften für geflüchtete Menschen

In der von UNICEF und dem Institut für Menschenrechte herausgegebenen Studie berichten Kinder und Jugendliche aus vier Unterkünften für geflüchtete Menschen über ihre Lebensrealität. Das Fazit: In den Unterkünften werden die Rechte von Kindern und Jugendlichen weiterhin verletzt. Kindgerechte Bedingungen sind dort weder strukturell verankert, noch werden sie systematisch überprüft.

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Arbeitswelt und Demokratie in Ostdeutschland. Erlebte Handlungsfähigkeit im Betrieb und (anti)demokratische Einstellungen

Weite Teile der ostdeutschen Arbeitswelt sind durch geringe Tarifbindung, disruptive Transformationsprozesse und einen patriarchalen Führungsstil geprägt. Dabei kann die Erfahrung einer Mitbestimmungskultur im Berufsleben helfen, die oft kritisierte Verbreitung von extrem rechten Einstellungen zu senken. Insbesondere „Ausländerfeindlichkeit“, also die Abwertung von Menschen, die nicht zur Eigengruppe „der Deutschen“ gezählt werden, wird durch Beteiligungserfahrung am Arbeitsplatz reduziert. Das zeigen die neuen Daten des Arbeitspapiers der Otto-Brenner-Stiftung, das die Ergebnisse zur „industrial citizenship“ der Leipziger Autoritarismus-Studie 2020 aufgreift und fortführt.

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EFBI Policy Paper 2023-3: Torgau Nordwest – Probleme der Intervention in einem konfliktbelasteten Stadtteil

Im neuen EFBI Policy Paper analysieren der Humangeograph Dominik Intelmann und der Soziologe Andre Schmidt die Situation im Torgauer Stadtteil Nordwest, der als sogenannter „sozialer Brennpunkt“ gilt. Die Autoren fassen die Geschichte des Viertels zusammen und ordnet die verschiedenen Versuche der Intervention ein.

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