„Der III. Weg in Sachsen“ – Monitorium Rechts (#Heft 03) erschienen

Am 21. 07. 2020 erschien die dritte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich der Neonazi-Kleinst-Partei „Der III. Weg“ in Sachsen widmet. Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen.

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Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es auch hier

Der Artikel der RAA Sachsen befasst sich mit der Debatte um rassistisch motivierte Polizeigewalt, die nach dem gewaltvollen Tod von George Floyd wieder aufgeflammt ist. Entgegen der Darstellung, die dieser Tage immer wieder zu lesen und zu hören war, dass Deutschland nicht die USA sei und es hierzulande keine solche Probleme gäbe, zeichnen die Erfahrungen von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) ein anderes Bild, so die RAA Sachsen.

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Karawane der Vernunft: Paradiesvögel statt Reichsadler

Eine „Karawane der Vernunft“ aus über 30 Fahrzeugen war am 14.6. während der sonntäglichen „Corona-Proteste“ an der B96 von Zittau nach Bautzen unterwegs. Die Teilnehmer*innen bezogen Stellung für demokratische und menschliche Werte und zeigten Stärke gegen Hass und Hetze sowie Rassismus und Antisemitismus.

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Antidiskriminierungsbüro Sachsen: Rassistische Diskriminierung ist mit über 40 Prozent der häufigste Beratungsgrund

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB) stellen die jüngsten Beratungszahlen vor: Rassistische Diskriminierungen bildeten mit 41 Prozent die häufigste Diskriminierungsart.

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Connecting throughout the world – gegen Rassismus

»Connecting throughout the World« ist eine Serie von Online-Konferenzen von Weiterdenken, dem sächsischen Teil im Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen. In jeder Folge wird mit Menschen in verschiedenen Ländern über die allgemeine Situation von Roma und wie sie sich durch die Covid-19- Pandemie verändert hat gesprochen.

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9 Thesen zu Anfeindungen, Verschwörungsmythen und rechtsoffenen Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Auf der Basis der Erfahrungsberichte der Mobilen Beratungsteams aller 16 Bundesländer werden in diesem aktuellen Papier des Bundesverbands Mobile Beratung erste Thesen formuliert, die eine Einschätzung der aktuellen Situation hinsichtlich extrem rechter, rassistischer und antisemitischer Akteur*innen, Strategien und Ideologiefragmenten sowie daraus sich ergebenden gesellschaftlichen Herausforderungen möglich machen.

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NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #44 – Vor Ort mit Nhi Le, Kristin Pietrzyk und SUPPORT: Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt in Sachsen.

In der dritten Folge der Podcastserie von NSU Watch und VBRG e.V: “Vor Ort. Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt” sprechen Caro Keller (NSU-Watch) und Heike Kleffner (VBRG e.V.) über die aktuelle Situation in Sachsen. Schwerpunkte sind die Zuspitzung von anti-asiatischem Rassismus in der Coronakrise, das Prozessende gegen „Revolution Chemnitz“ und die strafrechtliche Aufarbeitung von Rechtsterrorismus in Sachsen sowie eine Analyse der Entwicklung rechter Gewalt in Sachsen und Möglichkeiten solidarischen Handelns.

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6. ECRI Bericht Deutschland: Antirassismus-Bericht empfiehlt Schritte zur Verbesserung der Bekämpfung von Hassdelikten

Ein Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates fordert Deutschland auf, seine Bemühungen bei der Prävention und Bekämpfung von Extremismus und Neonazismus zu verstärken und sicherzustellen, dass Beweise für Hassreden im Internet an die Polizei übermittelt werden. Er empfiehlt außerdem die Stärkung bestehender Gleichheitsstellen, eine schnellere Aktualisierung des Nationalen Aktionsplans für Integration und die Einrichtung von Beratungsdiensten für intersexuelle Kinder und deren Eltern.

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ECRI report on combating racism and intolerance Germany: Anti-racism report recommends ways to improve fight against hate crime

A report by the Council of Europe’s European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) calls on Germany to step up their efforts to prevent and counter extremism and neo-Nazism and to ensure that evidence of online hate speech is transmitted to the police. It furthermore recommends to strengthen existing equality bodies, speed-up the updating of the National Action Plan on Integration and establish counselling services for intersex children and their parents.

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IDZ Jena: Wissen schafft Demokratie 5/2019 – Ländlicher Raum

Die Untersuchung der politischen Kultur im ländlichen Raum ist von großer Bedeutung – nicht zuletzt für die Entwicklung problemadäquater Ansätze zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschafft. Dafür bietet der vorliegende Band des IDZ Jena empirische Fakten und Praxisansätze. U.a. mit Beiträgen der AGJF Sachsen und „Qu(e)er durch Sachsen – Mobile Beratung im ländlichen Raum“.

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Pressemitteilung zur Statistik 2018

Laut Jahresstatistik der RAA Sachsen e.V. Opferberatung ist 2018 die Anzahl rechtsmotivierter und rassistischer Angriffe in Sachsen im Vergleich zum Vorjahr um 38% angestiegen. Robert Kusche, Geschäftsführer des RAA Sachsen e.V. begrüßt vor diesem Hintergrund die Initiative des Freistaates, ein/e Opferschutzbeauftrage/n einzusetzen: „Dies wäre ein klares Signal gegenüber den Täter*innen und ein wichtiger Schritt gegenüber den Opfern“.

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Dokumentationsarchiv Ressentiment und Gewalt (DARG)

Der Bildungsverein Parcours e.V. sammelt im digitalen Dokumentationsarchiv Ressentiment und Gewalt (DARG) rassistische und antisemitische Vorfälle ab 2017 in der Stadt Leipzig sowie den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen. Daneben stellt die Webseite Informationen für Betroffene, z.B. Beratungsstellen, bereit.

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Leipziger Autoritarismus-Studie 2018

Die „Leipziger Autoritarismus-Studie“ der Universität Leipzig von Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler (Hauptautor und Herausgeber) liegt für das Jahr 2018 vor. Sie ist in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung erstellt worden. In der seit 2002 laufenden repräsentativen Befragung wird die Verbreitung von rechtsextremen Einstellungen ebenso untersucht, wie die Zufriedenheit mit demokratischen Institutionen und Werten.

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